Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/81 PL vom 09.06.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8207

Tierwohl braucht verlässliche Landwirtschaftspolitik - keine Streichung des Bundesprogramms zum Umbau der Tierhaltung

keine Mittelkürzungen beim Bundesprogramm "Umbau der Tierhaltung": längere Übergangsfristen und Mittelzusagen; Umsetzung der Ziele der Borchert-Kommission und der ZKL; bessere Haltungsformen; Übernahme des Förder-Programms in die GAK

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/80 PL vom 21.05.2026

Regierungserklärung Staatsregierung

Regierungserklärung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Regierungserklärung

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11530

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Öffnungsklausel für längeres gemeinsames Lernen

Sekundarschulen besonderer Art Einfügen des neuen Art. 122a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/77 PL vom 23.04.2026

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/75 PL vom 21.04.2026

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 14 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/75 PL vom 21.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10143

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Investitionen in die gesundheitliche Infrastruktur - "PflegesoNah" ausbauen, Angehörige entlasten
(Kap. 14 04 TG 86)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7616

Bayerns Erster Bürgerrat: Coronapandemie gemeinsam aufarbeiten, Gräben schließen und für die Zukunft vorbereiten

ergebnisoffene Beratung des Bürgerrates, gewichtete Zufallsauswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Unabhängigkeit des Bürgerrates; Untersuchen der Folgen der Pandemie und der Infektionsschutzmaßnahmen; Empfehlungen für die Vorbereitung auf zukünftige gesundheitliche Notstände; eigenständige Festlegung der Tätigkeitsfelder; Abschlussbericht des Bürgerrates und Stellungnahme von Staatsregierung und Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/69 PL vom 05.02.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9711

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - BayKommRegBefrG)

Bürokratieabbau und Umgang mit dem demografischen Wandel als Gesetzesziele; Antragsrecht der Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Anträge durch Kommunen und Genehmigungsverfahren durch Staatsministerien; Antragsrecht der kommunalen Spitzenverbände; Allgemeine Übertragbarkeit und Berichtspflicht

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/7187

Kommunale Kliniken stärken statt abbauen - Für eine starke Krankenhauslandschaft in Bayern

keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/66 PL vom 10.12.2025

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7243

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern
hier: Streichung der Altersgrenze für das Amt der Ministerpräsidentin bzw. des Ministerpräsidenten

Änderung von Art. 44 Abs. 2

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/54 PL vom 02.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7290

Kein Mindestlohn zweiter Klasse für Saisonarbeitende! Ausbeutung stoppen, sozialen Zusammenhalt stärken!

Keine Ausnahmeregelungen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft sowie weitere Beschäftigungsgruppen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/32 PL vom 05.11.2024

Beratungsphase Landtag

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Kandidatur von Jörg Baumann (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/30 PL vom 16.10.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3600

Agrarpolitik auf EU- und Bundesebene im Sinne der bayerischen Landwirtschaft

Erweiterung und Aktivierung des Entlastungspakets auf Bundesebene; keine Aushöhlung der Förderung nach Leistungskriterien für aktive (Jung-)Landwirte und Familienbetriebe; Eigenständigkeit des Haushalts für die GAP der EU; Entbürokratisierung, Abschaffung der Flächenstillegung, Ernährungssicherung, gesellschaftliche Anerkennung für Landwirte und Landwirtinnen; Abschaffung bzw. Überarbeitung der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) auf EU-Ebene; Abschaffung der Stoffstrombilanzierung (StoffBilV) und Einführung eines Dünge-Monitorings auf Bundesebene

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/24 PL vom 03.07.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2655

Bürokratiemonster beseitigen - Endlich eine Heimat für die Windenergie in Bayern schaffen

Abschaffung aller Zusatzregelungen beim Ausbau der Windenergie einschließlich der 10H-Regelung; Aktualisierung der Populationsdichtezentren von kollisionsgefährdeten Vogelarten im Einklang mit dem BNatSchG ; Aufteilung und Ausweisung der vorgeschriebenen Windkraftvorrangflächen durch die regionalen Planungsverbände

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/23 PL vom 18.06.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/674

Für ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg

Stadt Nürnberg als zentraler Standort für ein zukünftiges NSU-Dokumentationszentrum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/20 PL vom 05.06.2024

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/412

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
(Haushaltsgesetz 2024/2025 - HG 2024/2025)

Einzelplan 08 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2024-2025
Öffentlicher Haushalt , CSRD (Nachhaltigkeitsberichterstattung) , Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen , Nachhaltigkeitsberichterstattung , Beteiligungsunternehmen ,

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Högl Petra Therese (CSU)

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