Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

2. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6575

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes

Fachgremium für Kinderbildung und -förderung; einheitliche Gebührensatzung für alle Kommunen; jährliche Qualitätsfeststellungsmaßnahmen; Höhe der Elternbeiträge für Förderansprüche der Träger; Berechnung des jährlichen staatlichen Förderbetrags für die Gemeinden; erhöhte Förderung für die Träger bei multiprofessionellen Teams; Abschaffung des Krippengeldes neuer Art. 4a, Änderung von Art. 19, Art. 21, Art. 23 Abs. 3 und Art. 32, Aufheben von Art. 23a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/67 PL vom 11.12.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9253

Familienland Bayern - Wertschätzung für Eltern und Verlässlichkeit für Familien

Gespräch mit Betroffenen der Abschaffung von Familienleistungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/67 PL vom 11.12.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9329

Weil in einem Familienland Familien und Kitas zusammengehören

Auszahlen des Kinderstartgeldes für 2025 und 2026 und Fortführen ab 2027

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7432

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes

Zusammenfassung des Familien- und Krippengeldes zu einem Kinderstartgeld; Berechtigte; Höhe und Auszahlung Umbenennung in Kinderstartgeldgesetz und Änderung von Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8 und Art. 9a Familiengeldgesetz Änderung von Art. 29, Art. 33 und Art. 34 und Aufhebung von Art. 23a und Art. 30 Abs. 3 Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz Aufhebung von § 63a und Änderung von § 99 Zuständigkeitsverordnung Änderung von § 102, Einfügen des neuen § 154 und Umnummerierung des bisherigen § 154 Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze Änderung von § 6, Einfügen des neuen § 12 und Umnummerierung des bisherigen § 12 Vertretungsverordnung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/5967

Kostenexplosion Elternbeiträge verhindern - Für eine echte Entlastung unserer Familien!

Beitragszuschuss bei Kindertageseinrichtungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/54 PL vom 02.07.2025

1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6575

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes

Fachgremium für Kinderbildung und -förderung; einheitliche Gebührensatzung für alle Kommunen; jährliche Qualitätsfeststellungsmaßnahmen; Höhe der Elternbeiträge für Förderansprüche der Träger; Berechnung des jährlichen staatlichen Förderbetrags für die Gemeinden; erhöhte Förderung für die Träger bei multiprofessionellen Teams; Abschaffung des Krippengeldes neuer Art. 4a, Änderung von Art. 19, Art. 21, Art. 23 Abs. 3 und Art. 32, Aufheben von Art. 23a

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5478

Für Bayerns Kitas X - Unterschiede in den regionalen Herausforderungen in den bayerischen Kitas herausarbeiten

Auswirkungen des Personalmangels auf die Betreuung vor Ort, die Verteilung von Kindern mit Förderbedarf, mit nicht deutscher Familiensprache, mit Fluchthintergrund, mit Behinderung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/53 PL vom 24.06.2025

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5475

Für Bayerns Kitas VII - Zügige und unbürokratische Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Bericht im Landtag sowie im zuständigen Ausschuss

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/36 PL vom 10.12.2024

Aktuelle Stunde SPD

Aktuelle Stunde: Mehr Herz für Bayerns Kinder!

Beratungsverlauf

Schlagworte: Kind
Aktuelle Stunde , Familie , Familienpolitik , Geburtenrate , Gesellschaftspolitik ,

Plenarprotokoll Nr. 19/33 PL vom 13.11.2024

1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3816

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes

Abschaffen der Pflicht zu einer zweiten Einkommenserklärung beim Bayerischen Krippengeld Änderung von Art. 23a Abs. 11 Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/30 PL vom 16.10.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3601

1.000 Euro Bürgergeld-Prämie - Nein zur Anschubfinanzierung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/24 PL vom 03.07.2024

Beratungsphase zu Berufung, Bestätigung Landtag DRS 19/2681

Festlegung der Zusammensetzung und Bestellung des Vorsitzes sowie des stellvertretenden Vorsitzes der Kinderkommission

Melanie Huml als Vorsitzende und Marina Jakob als Stellvertreterin

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/24 PL vom 03.07.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/1883

Einsetzung einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag (Kinderkommission)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/16 PL vom 17.04.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1811

Mehr Geld für Bayerns Kitas

Neugestaltung der Betriebskostenförderung für Kintertagesstätten anhand der Empfehlungen der Facharbeitsgruppe Kita 2050; Verbesserung der Finazaustattung der Kommunen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/11 PL vom 22.02.2024

Beratungsphase SPD

Aktuelle Stunde: Ja zu guter sozialer Sicherung - soziale Politik ist der beste Schutz vor Extremismus!

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Huml Melanie (CSU)

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