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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/11091
Unterstützen des Innovationsfreiheitsgesetzes; Bürokratieabbau; Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6147
Fortsetzung des übergreifenden Digitalisierungs-Projekts „Health Care BY Your Side“ (HCBYS); Bundesfördermittel für Reha-Kliniken vergleichbar dem Krankenhauszukunftsfonds
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6145
Berücksichtigung der Rehabilitationseinrichtungen bei der Umsetzung des 7-Punktplans zur Krankenhausreform in den Regionalkonferenzen; Strukturgutachten zur Lage der Reha-Kliniken
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6146
Modellprojekte zur Entbürokratisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Lage von Reha-Kliniken
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6144
Anerkennung von Reha-Kliniken und Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe als Träger der praktischen Pflegeausbildung
Beratungsphase zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/4760
Umbenennung in Institut für medizinische, pharmazeutische, zahnmedizinische und psychotherapeutische Prüfungen (IMPP); Ausweitung der Kompetenzen auf staatliche Prüfungen in der zahnärztlichen Ausbildung; Kompetenzen, virtuelle Sitzungen und Geschäftsstelle des Verwaltungsrates; Finanzierung nach dem Königsteiner Schlüssel; geschlechtergerechte Sprache Änderung aller Artikel
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/4248
Änderung von Art. 22 Abs. 3 Gesundheitsdienstgesetz telemedizinische Betreuung bei medikamentösen Schwangerschaftsabbrüchen
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3621
Sicherstellung der Feststellung von Fristen bei Abtreibung durch technische Ausstattung und entsprechende Qualifikation; Ausschluss der telemedizinischen Notfallintervention bei Abtreibungen Änderung von Art. 22 Abs. 1 GDG
Beratungsphase zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3785
nahtlose Verlängerung der Geltungsdauer von Art. 84 Abs. 6 BayHIG und der BayFEV Änderung von § 10
2. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3249
Verstetigung der Gesundheitsregionen plus; Hochschulstudium für Logopädie und Physiotherapie; akademische Hebammenbildung; medikamentöser Schwangerschaftsabbruch; Informationsfluss zu Abtreibungseinrichtungen; elektronische Wahl bei Heilberufe-Kammern; Aberkennung von Fortbildungsveranstaltungen durch Heilberufe-Kammern; tierärztlicher Notdienst; Kinder- und Jugendmedizin als Facharztweiterbildung; Verwaltungsaufgaben im Krankenhausbereich; Prüfungszeiträume 2025; redaktionelle Änderungen GDG: neuer Art. 7 Abs. 4 und Art. 17 Abs. 3, Änderung von Art. 12 Abs. 2, Art. 22 Abs. 3, Art. 24, Art. 31 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 HKaG: Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 6, Art. 11 Abs. 1, Art. 33, Art. 51 Abs. 1 und Art. 56, Aufhebung von Art. 103 und 104, Umnummerierung von Art. 105 BayLArztG: Änderung von Art. 1, Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 BayKrG: Änderung von Art. 23 Abs. 1 BayFAG: Änderung von Art. 9 FAGDV: Änderung von § 8 BayHIG: Aufhebung von Art. 130a bis 130f, Änderung von Art. 132 BayFEV: Änderung von § 12 Abs. 2
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2433
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Patientenversorgung; Bedingungen für Operationen; Hygiene; Infektionen und Krankheiten; Handeln der Gesundheitsämter; Vorstand und Geschäftsführung; Auslagerungen in Servicegesellschaften; Klinische Dokumentenklassen-Liste
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
