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Beratungsphase zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10892
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10915
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10925
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10926
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10932
Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/11195
Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020
Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
1. Lesung zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/11153
Verleihung des akademischen Grades „Bachelor of Laws (LL.B.)“ durch Hochschulsatzung Einfügen des neuen Art. 96a
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/9048
Internationale Bedeutung der Gedenkstätte Yad Vashem; Erinnerung an den Holocaust, die Shoah und die Opfer des Nationalsozialismus als demokratische Grundaufgabe; gesellschaftliches Bündnis für die Errichtung eines Yad Vashem Education Centers; Öffentlichkeitsarbeit und Ressourcenbereitstellung für die Bewerbung Bayerns; Kooperation mit Schulen, Bildungs-, Forschungs- und Erinnerungsstätten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8827
Innovationsfreiheitsgesetz; Forschungsdatengesetz; Sanierung der Forschungsinfrastruktur
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7089
Bericht im Landtag; Aus- und Fortbildung für die Antisemitismusbeauftragten an bayerischen Hochschulen; Personalunion mit Antidiskriminierungsbeauftragten; Strafanzeige gegen Vorfälle an Hochschulen; Vernetzung der Antisemitismusbeauftragten; Professur für Israelstudien an der LMU
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7090
Bericht im Landtag; Austausch mit Einrichtungen in Israel
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/6802
Bezahlung; Arbeitszeit; Arbeitsbedingungen
1. Lesung zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/7768
Vorschlag neuer Ordensträger durch die gesamte Ordensgemeinschaft; Bekanntmachung von Verleihungen im Ministerialblatt; Ergänzung einer Kurzform und einer Abkürzung des Gesetzesnamen; Ergänzung von Überschriften der Artikel Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 7 und Art. 9
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8504
Zustimmung zur Olympiabewerbung; Rechtsgültigkeit des Bürgerentscheid-Ergebnisses in München
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8463
Bezug zum Beschluss vom 30. Januar 2025 (19/4734);
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/5980
Umfassendes staatliches Anwerbe-Programm und Hilfestellungen; Fördermittel für Hochschulen und Forschungseinrichtungen; Integrationshilfen; Unterstützung von aus den USA zurückkehrenden Wissenschaftlern und -Wissenschaftlerinnen
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6496
keine staatliche Medienaufsicht auf Bundesebene
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/6195
Neufassung des III. Abschnitts des Medienstaatsvertrags: Auftrag und Angebote; Zusammenarbeit von ARD, ZDF und Deutschlandradio; Verfahren, Grundsätze der Gremienarbeit und Compliance; Datenschutz, Datenschutzaufsicht und Einsatz künstlicher Intelligenz; Finanzierung sowie Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; Kommerzielle Tätigkeiten und Beteiligungen Neufassung des ARD-Staatsvertrags: Angebote und Aufgaben der ARD; Zusammenarbeit und Federführerprinzip; Organisation; Kündigung Änderung von § 19, § 26 und § 27 und Einfügen von § 27a und § 27b des ZDF-Staatsvertrags: Direktorium als kollegiale Führung des ZDF Änderung von § 19, § 26 und § 27 und Einfügen von § 27a und § 27b des Deutschlandradio-Staatsvertrags: Direktorium als kollegiale Führung des Deutschlandradios Änderung von § 1, § 3, § 5, § 9 und § 12 und Einfügen von § 12a des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags: Verfahren der Ermittlung des Finanzbedarfs
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4142
Restitution von entzogenem Kulturgut nach den Washingtoner Prinzipien; zentrale Beratungsstelle zur fachlichen und wissenschaftlichen Fall-Begleitung von Privatpersonen zur Durchsetzung ihrer Ansprüche
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.