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Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869
bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870
Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/7739
Die AfD-Fraktion hat gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes fristgerecht beantragt, die Eingabe auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen und über die Entscheidung des Ausschusses in der Vollversammlung zu beraten und zu beschließen
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/6548
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4777
Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen und über die Entscheidung des Ausschusses in der Vollversammlung zu beraten und zu beschließen
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4665
Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen
Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4355
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3719
Beendigung aller Pläne für den Bau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München; entsprechende Änderung der staatlichen Planfeststellung; Aufhebung der in der FMG verlängerten Planungsfristen
Beratungsphase Staatsregierung
Entbürokratisierung, Digitalisierung, Energie, Fachkräftemangel, Mittelstandsfinanzierung
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/33
Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts; Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhung auf Bundesebene; Einhaltung von Haushaltsgrundsätzen auf Landesebene; unverzügliche Vorlage des Gesetzentwurfs zum bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025; Kürzung der Kosten für Migration, Klimaschutz, 49- Euro-Ticket; Erhöhung der Mittel für Abschiebung; Ausstieg aus der High-Tech-Agenda; Aufstockung Härtefallfonds
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/32
Finanzierung des Strompreispakets für energieintensive Unternehmen und private Haushalte durch den Bund; Senkung der Stromsteuer; Ausweitung der Deckelung von Energiekosten für weitere Industrie- und Gewerbezweige; Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts
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