Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/11856

US-Streitkräftebasen in Bayern erhalten – transatlantische Verbundenheit bewahren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/11869

Möglicher Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Bayern – Bericht der Staatsregierung

bekannte Informationen; Auswirkungen auf Bayern; Gespräche mit Verantwortlichen und Betroffenen; Abfedern von negativen Folgen; Stärkung der transatlantischen Beziehungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/79 PL vom 06.05.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11870

Möglichen US-Truppenabbau zur Stärkung der eigenen Verteidigungsfähigkeit nutzen

Kompensieren durch Aufwuchs der Bundeswehr

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/7739

Eingabe
Einwände gegen die geplante Asylunterkunft in München-Großhadern
(EB.0551.19)

Die AfD-Fraktion hat gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes fristgerecht beantragt, die Eingabe auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen und über die Entscheidung des Ausschusses in der Vollversammlung zu beraten und zu beschließen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/49 PL vom 06.05.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/6548

Eingabe
Unterbringung von Asylsuchenden im Markt Lappersdorf; Beschwerde über Landratsamt Regensburg
(EB.0306.19)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/41 PL vom 04.02.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4777

Eingabe
Einwände gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Gemarkung Leiblfing
(EB.0370.19)

Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen und über die Entscheidung des Ausschusses in der Vollversammlung zu beraten und zu beschließen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4665

Einwände gegen die Nutzungsänderung des ehemaligen Sheraton Hotels zu einem Ankunftszentrum für Flüchtlinge EB.0327.19

Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/37 PL vom 11.12.2024

Beratungsphase zu Petition, Eingabe AfD DRS 19/4355

Eingabe betreffend Einwände gegen geplante Ankunftseinrichtung im Gewerbegebiet „Am Eckfeld 10“ in Rott am Inn
(EB.0164.19)

Antrag der AfD-Fraktion die Eingabe gemäß Artikel 5 Absatz 2 Satz 2 des Bayerischen Petitionsgesetzes auf die Tagesordnung des Plenums zu setzen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/31 PL vom 24.10.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3719

Menschen und Umwelt schützen, Klimaschutz ernst nehmen: Baurecht für 3. Start- und Landebahn am Flughafen München endgültig politisch beerdigen!

Beendigung aller Pläne für den Bau der 3. Start- und Landebahn am Flughafen München; entsprechende Änderung der staatlichen Planfeststellung; Aufhebung der in der FMG verlängerten Planungsfristen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/22 PL vom 13.06.2024

Beratungsphase Staatsregierung

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thema: "Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030"

Entbürokratisierung, Digitalisierung, Energie, Fachkräftemangel, Mittelstandsfinanzierung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Wirtschaftspolitik
Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm Bayern 2030 , Wirtschaftskrise , Energiepreis , Energiewirtschaft , Strompreis ,

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/33

Haushaltschaos verhindern, bayerische Steuerzahler schützen!

Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts; Einhaltung der Schuldenbremse und keine Steuererhöhung auf Bundesebene; Einhaltung von Haushaltsgrundsätzen auf Landesebene; unverzügliche Vorlage des Gesetzentwurfs zum bayerischen Doppelhaushalt 2024/2025; Kürzung der Kosten für Migration, Klimaschutz, 49- Euro-Ticket; Erhöhung der Mittel für Abschiebung; Ausstieg aus der High-Tech-Agenda; Aufstockung Härtefallfonds

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/5 PL vom 30.11.2023

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/32

Stromintensive Betriebe entlasten - Berlin muss seine Versprechen halten!

Finanzierung des Strompreispakets für energieintensive Unternehmen und private Haushalte durch den Bund; Senkung der Stromsteuer; Ausweitung der Deckelung von Energiekosten für weitere Industrie- und Gewerbezweige; Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Schwartz Harald Dr. (CSU)

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