Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10609

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Bayerischen Klimaschutzoffensive bei den staatseigenen Gebäuden
(Kap. 09 03 TG 60 - 63)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10601

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Wohnraumförderung
(Kap. 09 04 Tit. 863 51)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10611

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse an die Bayerische Landesbodenkreditanstalt zur Gewährung zinsgünstiger Darlehen für die Gründung und Bezuschussung von Wohnungsbaugenossenschaften
(Kap. 09 04 neuer Tit.)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10615

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 09 40 Tit. 750 00)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/76 PL vom 22.04.2026

Beratungsphase zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/9020

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 und 2027
(Haushaltsgesetz 2026/2027 - HG 2026/2027)

Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Beratungsverlauf

Schlagworte: Haushalt 2026-2027
Landeshaushalt , HG 2026/2027 , Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2026 , Bayerischer Pensionsfonds , Sondervermögen ,

Plenarprotokoll Nr. 19/73 PL vom 24.03.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/73 PL vom 24.03.2026

1. Lesung zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/11080

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/70 PL vom 10.02.2026

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/7509

Badespaß statt Gesundheitsgefahr - Blaualgenmassenvorkommen in Altmühlsee und weiteren betroffenen bayerischen Gewässern wirksam verhindern

integriertes Sanierungs- und Präventionskonzept; Drainagen für Hochwasserschutz und der Steuerung des Wasserrückhaltes; Projektförderung wie in Baden-Württemberg

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/68 PL vom 28.01.2026

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6914

Tourismus und Umwelt in Einklang bringen:
Besucheranstürme an Wochenenden mit attraktiven Angeboten unter der Woche entgegenwirken - Sportzentrum Mitterdorf an Wochentagen im Sommerhalbjahr besser auslasten

Entlastung von Tourismus-Hotspots durch kostengünstige Angebote für Einheimische an den Werktagen; Nutzung von Fördermitteln für das Sportzentrum Mitterdorf

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/65 PL vom 09.12.2025

Aktuelle Stunde FREIE WÄHLER

Aktuelle Stunde: Für ein starkes Bayern: Werte machen Schule - für Staat und Gesellschaft

Beratungsverlauf

Schlagworte: Soziale Werte
Aktuelle Stunde , Werteordnung , Werteunterricht , Ethikunterricht , Wertewandel ,

Plenarprotokoll Nr. 19/62 PL vom 29.10.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6683

Verbreitung antisemitischer Stereotypen und Narrative in Schulen monitoren und wirkungsvoll bekämpfen!

Studie bzgl. antisemitischer Vorfälle im Hinblick auf Art und Häufigkeit antisemitischer Vorfälle, vorherrschende antisemitische Narrative, mögliche Ursprünge dieser Narrative, regionale Verteilung sowie schulartspezifische Auffälligkeiten. Entwicklung von Präventions- und Interventionsmaßnahmen aufgrund der Studienergebnisse.

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/62 PL vom 29.10.2025

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6930

Keine Rückkehr in die Kreidezeit - Medienbildung statt Medienverbot!

Beibehaltung der Ausstattung aller Schüler und Schülerinnen mit digitalen Medien ab Jahrgangsstufe 5; Gesamtkonzept und Leitlinien zur Medienerziehung für alle Jahrgangsstufen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/57 PL vom 23.07.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/6346

Datenerfassung an bayerischen Schulen zur Individuellen Lernzeitverkürzung (ILV) am neunjährigen Gymnasium (G9)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/41 PL vom 04.02.2025

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3661

Schaustellerinnen und Schausteller entlasten - zusätzliche Schankerlaubnispflicht abschaffen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/40 PL vom 30.01.2025

Aktuelle Stunde CSU

Aktuelle Stunde: Zuversicht für Bayerns Jugend

Beratungsverlauf

Schlagworte: Jugendlicher
Aktuelle Stunde , Jugendpolitik , Kinder- und Jugendpolitik , Jugendarbeit , Bayerischer Jugendring ,

Plenarprotokoll Nr. 19/39 PL vom 22.01.2025

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/3326

Genderverbot an bayerischen Schulen effektiv durchsetzen!

Punktabzug bei Verwendung der Gendersprache

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/23 PL vom 18.06.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/674

Für ein NSU-Dokumentationszentrum in Nürnberg

Stadt Nürnberg als zentraler Standort für ein zukünftiges NSU-Dokumentationszentrum

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/16 PL vom 17.04.2024

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1813

Gegen überambitionierte Sanierungspflichten für Wohnimmobilien und öffentliche Gebäude - für eine sozial verträgliche Ausgestaltung von EU-Energiesparregeln!

Keine Sanierungspflicht oder Mindeststandards; Förderangebote des Bundes; keine nationale Erweiterung der EU-Vorgaben; Möglichkeit von Ausnahmeregelungen in nationalem Recht nutzen; Prüfung der Beibehaltung der Laufzeitregelung für Öl- und Gasheizungen nach Gebäudeenergiegesetz

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll
Redner: Waldenfels Kristan von Freiherr (CSU)

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  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1492)
  • + Oberfranken (239)
  • + Oberpfalz (301)
  • + Schwaben (619)
  • + Unterfranken (376)

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