Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/15956 vom 20.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Rechtliche Klarheit für tabakfreie Nikotinbeutel

Bericht im Landtag über gesundheitlichen Folgen und rechtliche Möglichkeiten

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Drucksache Nr. 18/15954 vom 20.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Prüfung eines neuen Modells für Forschung, Regionalisierung und Lehre: "OPEN REGIONAL CAMPUS" (ORCA)

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Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

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Drucksache Nr. 18/15780 vom 10.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Attraktivere Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste

außerdem: Einführung eines Gesellschafts- oder Bürgerjahres

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Drucksache Nr. 18/15777 vom 10.05.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Alt werden in der Heimat - Anreize schaffen und personelle Ressourcen im Bereich der Gesundheits- und Pflegevorsorge verstärken

Prüfung der Verstärkung personeller Ressourcen, u. a. Landesbonus zur Förderung eines gemeinnützigen Jahres sowie der Ausbildungsberufe im Gesundheits- und Pflegebereich, Gewinnung von Freiwilligen, Bewerbung einer geschlechter- bzw. altersunabhängigen Durchführung eines gemeinnützigen Jahres, Vermeidung von Renten- und Versicherungsproblematiken, Ausbau des bürgerschaftlichen Engagements und der Versorgungsnetzwerke

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Drucksache Nr. 18/15567 vom 05.05.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Impffortschritt und sinkende Inzidenzen in Bayern - Wachsam bleiben, Erleichterungen schaffen

Zustimmung zur Verlängerung der 12 Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sowie der Einreisequarantäneverordnung und zu den Erleichterungen für Schulen, Geimpfte und Genesene, Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos, Sport, Tourismus und Dienstleistungen; Bildungsmonitoring; gezielte Öffnungsstrategien für weitere Bereiche; Konzept zur Ermöglichung von Auftritts- und Probemöglichkeiten im Bereich der Laien- und Amateurkultur

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Drucksache Nr. 18/15005 vom 12.04.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Sachverständigenanhörung zum Bayerischen Hochschulinnovationsgesetz

im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Wettbewerbsfähigkeit, eigenständigeres Handeln, neue Aufgaben, vermehrte unternehmerische Tätigkeit, Beschleunigung der Hightech-Agenda, Gleichstellung von Frauen, studentische Beteiligung, Personalsituation, Konflikt zwischen Mehrsprachigkeit und Sprachvermittlung an ausländische Studenten, Sicherung der Geisteswissenschaften, Bedeutung der Promotion

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Drucksache Nr. 18/14884 vom 25.03.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Auswirkungen der Coronapandemie auf Kinder und Jugendliche frühzeitig entgegenwirken

Zustimmung zum Unterstützungskonzept der Staatsregierung; verstärkte Fortbildung von Haus- und Kinderärzten; Zulassung zusätzlicher Kinder- und Jugendpsychiater

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Drucksache Nr. 18/14765 vom 24.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Mutationen bekämpfen, dritte Corona-Welle durchbrechen

Beschaffung zusätzlichen Impfstoffs; Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Notbremse bei steigenden Infektionszahlen; Appell zu Einhaltung von Kontaktbeschränkungen; Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport, Kostenübernahme für Schnelltesteinrichtungen; Perspektive für den Einzelhandel; Modellprojekte für weitere Öffnungsschritte; Fortsetzung des Stufenmodells zur Schulöffnung; Besuchsmöglichkeiten für Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen; Konzepte zur außerschulischen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen; Rettungsschirm für die Erwachsenenbildung; Unterstützung des bayerischen Impfbündnisses

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Drucksache Nr. 18/14438 vom 10.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Aufbruch Kultur Bayern: Kultur wieder sicht- und erlebbar machen

Entwicklung eines Gesamtkonzepts für einen "Kultursommer 2021"; Prüfung einer vergünstigten Bereitstellung staatlicher und kommunaler Liegenschaften

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Drucksache Nr. 18/14357 vom 05.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Klare Perspektiven für Bayern - Öffnungsschritte systematisch gehen, mehr Normalität ermöglichen, wachsam bleiben

Unterstützung für den Beschluss der Staatsregierung und die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz, Anwendung der Öffnungsmatrix, verstärkte Tests und Impfungen, Bereitstellung von größeren Haushaltsmitteln, digitale Kontaktnachverfolgung

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Drucksache Nr. 18/13998 vom 25.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2021;
hier: Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
(Drs. 18/11600)

Anhebung der Erstattung für mandatsbedingte Informations- und Kommunikationseinrichtungen; Änderung von Art. 6 BayAbgG

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Radlmeier Helmut

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