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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Ausbildungsoffensive: Möglichkeit zur Ausbildung in einem Partnerland, Initiative auf Bundesebene zur Vergütung der Studierenden; Finanzierung der Pflegeschulen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
verlässliche Dienstplangestaltung; Refinanzierungsrahmen für Springerlösungen auf Bundesebene; Vermeidung geteilter Dienste
außerdem: Prüfung einer Erweiterung um andere Berufsgruppen
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Vorlage eines Konzepts zur Umsetzung; Bericht
Einsatz auf Bundesebene; Bericht
Wartung, Instandsetzung und Betreuung von Kampfjets und Hubschrauber; Finanzierung von Rüstungsunternehmen nach der Taxonomie-Verordnung
Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP
Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement
Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen
Prüfung und Bericht
im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; gleichzeitiger Schutz und Besichtigungsmöglichkeit; Schutz vor Einbruch; Besucherkontrolle; Sicherheitspersonal; Sicherheit von nichtstaatlichen Museen
kein Wegfall durch das GKV-Stabilisierungsgesetz
Vergleich mit anderen Staaten; Umbau der Organisation; Synergieeffekte durch Zusammenlegungen; Grundversorgungsauftrag; Einstimmigkeitsvertrag; lineare Formate und Rundfunkfinanzierung; Kontrollfunktion der Gremien; Gehaltsstruktur; Vergabepraxis; Grundsätze des Medienstaatsvertrags
schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Bericht im Landtag
Entschließung im Bundesrat; Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz; Finanzierung durch den Bund aus Steuermitteln
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.