Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/26051 vom 24.01.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel III: Attraktivität der Pflegeausbildung weiter steigern

Ausbildungsoffensive: Möglichkeit zur Ausbildung in einem Partnerland, Initiative auf Bundesebene zur Vergütung der Studierenden; Finanzierung der Pflegeschulen

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Drucksache Nr. 18/26050 vom 24.01.2023

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel II: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Pflege!

verlässliche Dienstplangestaltung; Refinanzierungsrahmen für Springerlösungen auf Bundesebene; Vermeidung geteilter Dienste

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Drucksache Nr. 18/26049 vom 24.01.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Medizinische und pflegerische Versorgung weiter voranbringen, entschieden gegen den Fachkräftemangel I:
Pflegepool verstetigen und erweitern, Anreize für Pflege-Springerpools schaffen

außerdem: Prüfung einer Erweiterung um andere Berufsgruppen

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Drucksache Nr. 18/26041 vom 24.01.2023

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Kostenlose Meisterfortbildung in Bayern

Vorlage eines Konzepts zur Umsetzung; Bericht

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Drucksache Nr. 18/26002 vom 20.01.2023

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Eigenständige, bayernweite Interessenvertretung im Kosmetiker-Handwerk, Kosmetik als medizinisches Handwerk oder als Gesundheitsfachberuf anerkennen

Einsatz auf Bundesebene; Bericht

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Drucksache Nr. 18/25742 vom 13.12.2022

Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Markus Büchler u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Inge Aures, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion (SPD) Martin Hagen, Sebastian Körber, Albert Duin u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München unter Berücksichtigung der Planungen der Landeshauptstadt München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Kenntnis und Tätigkeit der Staatsregierung, des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration und des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat; Staatsregierung und weitere Projektbeteiligte; Risikomanagement

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Stammstrecke
Schreyer Kerstin , Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur , Gutachten , Staatskanzlei , Baubegleitung ,

Drucksache Nr. 18/25741 vom 13.12.2022

Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Verena Osgyan u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Volkmar Halbleib, Dr. Simone Strohmayr u.a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Sebastian Körber, Julika Sandt u.a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Staatsministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe und Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen

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Schlagworte: Untersuchungsausschuss Zukunftsmuseum
Spende , Zuwendungsrecht , Maklerin , Augustinerhof (Nürnberg) , Nordbayern-Plan ,

Drucksache Nr. 18/25374 vom 30.11.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bestmöglicher Schutz des kulturellen Erbes - Bericht über Sicherheitskonzepte an den staatlichen und nichtstaatlichen Museen in Bayern

im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; gleichzeitiger Schutz und Besichtigungsmöglichkeit; Schutz vor Einbruch; Besucherkontrolle; Sicherheitspersonal; Sicherheit von nichtstaatlichen Museen

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Drucksache Nr. 18/25039 vom 10.11.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst: Reformbedarf im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Vergleich mit anderen Staaten; Umbau der Organisation; Synergieeffekte durch Zusammenlegungen; Grundversorgungsauftrag; Einstimmigkeitsvertrag; lineare Formate und Rundfunkfinanzierung; Kontrollfunktion der Gremien; Gehaltsstruktur; Vergabepraxis; Grundsätze des Medienstaatsvertrags

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Drucksache Nr. 18/24861 vom 03.11.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Besondere Bedarfe von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus stärker berücksichtigen

schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/24854 vom 02.11.2022

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Beistandsoffensive für gemeinnützig tätige Vereine und Organisationen im Rahmen der Energiepreiskrise

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/24398 vom 11.10.2022

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Energiekosten: Unterstützung für Bayerns Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehakliniken, Pflegeeinrichtungen und sonstige medizinische Einrichtungen

Entschließung im Bundesrat; Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz; Finanzierung durch den Bund aus Steuermitteln

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Radlmeier Helmut

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