Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/25703 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24318

Energiewende braucht eine starke Energieberatung für alle - Förderprogramm für bayerische Energieagenturen verlängern und ausweiten!

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Drucksache Nr. 18/25695 PL vom 13.12.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/24525

Gemeinsam den Breitbandausbau in Bayern beschleunigen – „Breitbandgipfel“ einberufen

Glasfaserausbau;

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Drucksache Nr. 18/25404 vom 30.11.2022

Antrag SPD

Masterplan Geothermie unverzüglich ausgestalten und umsetzen!

Ausbaukonzept; Förderung von Leitungen und Bohrungen; Bürgschaftsprogramm für Kommunen; Identifikation und Untersuchung von Explorationsgebieten; Beschleunigung von Genehmigungsprozessen; Mittel im Haushalt

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Drucksache Nr. 18/25216 PL vom 23.11.2022

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23717

"Bayerisches Sofortprogramm Energiesicherheit" – Probleme in Bayern lösen, statt nach Berlin zu zeigen!

Maßnahmenpakete: Finanzierung der Personalkosten bei der Ausweitung der Energieberatung, Förderprogramm für Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogasanlagen, Bürgerschaftsprogramm zur Geothermie-Nutzung, Ausweisung von Vorzugsgebieten für Geothermie, geophysikalische Untersuchungen in Ballungsräumen, Explorationsbohrprogramm, Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Geothermie, Fachkräfteoffensive, Prüfung von Reaktivierungsmöglichkeiten für Fachkräfte, Sofortprogramm für Lehrlingswohnheime

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Drucksache Nr. 18/25605 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24526

Stromversorgung für die Zukunft sichern - Möglichkeiten für stationäre Großbatteriespeicher in Bayern prüfen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte

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Drucksache Nr. 18/25604 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24525

Gemeinsam den Breitbandausbau in Bayern beschleunigen – „Breitbandgipfel“ einberufen

Glasfaserausbau;

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Drucksache Nr. 18/25600 WI vom 10.11.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24318

Energiewende braucht eine starke Energieberatung für alle - Förderprogramm für bayerische Energieagenturen verlängern und ausweiten!

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Drucksache Nr. 18/24749 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24285

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung der sog. 10H-Regelung
(Drs. 18/23858)

Änderung von Art. 82 und 83 BayBO, kein neuer Art. 82b

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Drucksache Nr. 18/24689 PL vom 27.10.2022

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23306

Landeseigenes Unterstützungspaket für die bayerische Wirtschaft auf den Weg bringen!

Krisengipfel in den Regionen; Prüfung von Hilfsprogrammen für energieintensive Industrien; Härtefallprogramm; Beschleunigung der Energiesouveränität

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Drucksache Nr. 18/24537 WI vom 13.10.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/24285

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
hier: Abschaffung der sog. 10H-Regelung
(Drs. 18/23858)

Änderung von Art. 82 und 83 BayBO, kein neuer Art. 82b

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Drucksache Nr. 18/24526 vom 13.10.2022

Antrag SPD

Stromversorgung für die Zukunft sichern - Möglichkeiten für stationäre Großbatteriespeicher in Bayern prüfen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; geeignete Flächen; nötige Rechtsänderungen; mögliche Speicherkapazitäten; Förderung für Dritte

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Drucksache Nr. 18/24525 vom 13.10.2022

Antrag SPD

Gemeinsam den Breitbandausbau in Bayern beschleunigen - Breitbandgipfel einberufen

Glasfaserausbau;

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Drucksache Nr. 18/24318 vom 05.10.2022

Antrag SPD

Energiewende braucht eine starke Energieberatung für alle - Förderprogramm für bayerische Energieagenturen verlängern und ausweiten!

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Drucksache Nr. 18/24978 WI vom 29.09.2022

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23717

"Bayerisches Sofortprogramm Energiesicherheit" – Probleme in Bayern lösen, statt nach Berlin zu zeigen!

Maßnahmenpakete: Finanzierung der Personalkosten bei der Ausweitung der Energieberatung, Förderprogramm für Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Strom- und Wärmeerzeugung durch Biogasanlagen, Bürgerschaftsprogramm zur Geothermie-Nutzung, Ausweisung von Vorzugsgebieten für Geothermie, geophysikalische Untersuchungen in Ballungsräumen, Explorationsbohrprogramm, Förderung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Geothermie, Fachkräfteoffensive, Prüfung von Reaktivierungsmöglichkeiten für Fachkräfte, Sofortprogramm für Lehrlingswohnheime

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Drucksache Nr. 18/23765 PL vom 20.07.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/22361

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Digitalisierung im Freistaat Bayern (Bayerisches Digitalgesetz - BayDiG)
hier: Digitale Grundkompetenzen und Barrierefreiheit
(Drs. 18/19572)

Änderung von Art. 10 BayDiG

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Drucksache Nr. 18/23765 PL vom 20.07.2022

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/22362

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Digitalisierung im Freistaat Bayern (Bayerisches Digitalgesetz - BayDiG)
hier: Steuerungsfunktion des Staatsministeriums für Digitales / Digitalplan und Berichtsvorgaben
(Drs. 18/19572)

Änderung von Art. 15 BayDiG

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: SPD
Federführung: Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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