Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10445

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 2
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 2 der Bauordnung: Heraufsetzung der Hochhausgrenze, Anpassung des Schwellenwertes für Tageseinrichtungen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10446

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 5
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 5 der Bauordnung: Ausweisung öffentlicher Flächen als Aufstellflächen für Feuerwehreinsatzfahrzeuge

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10447

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 6
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 6 der Bauordnung: Novellierung der Abstandsflächenregelung mit dem Ziel der Erleichterung einer weiteren Nachverdichtung

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10456

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 47
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 47 der Bauordnungen: Anpassungen bei der Stellplatzpflicht

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10457

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 48
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 48 der Bauordnung: Anteil barrierefreier Wohnungen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10451

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 18
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 18 der Bauordnung: Gleichstellung wiederverwendbarer bzw. recycleter Werkstoffe mit neuen Produkten

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10452

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 24
(Drs. 18/8547)

keine Änderung von Art. 24 der Bauordnung: Gleichstellung aller Baustoffe

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10453

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 26
(Drs. 18/8547)

keine Änderung von Art. 26 der Bauordnung: Gleichbehandlung aller Baustoffe bei Außenwandbekleidungen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10454

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 37
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 37 der Bauordnung: Klarstellung bezüglich der Errichtung von Aufzügen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10455

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 46
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 46 der Bauordnung: Änderung bei Abstellräumen und Freisitzen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10448

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 7
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 7 der Bauordnung: stärkere Begrünung urbaner Flächen

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10449

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 8
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 8 der Bauordnung: Zulassung experimentellen Bauens

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FDP DRS 18/10450

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Art. 13
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 13 der Bauordnung: Wirtschaftlichkeitsgebot für die Errichtung eines Wärme-, Schall- und Erschütterungsschutzes

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10178

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Qualifizierter Freiflächengestaltungsplan
(Drs. 18/8547)

Änderung von § 3 der Bauvorlagenverordnung, Einfügung eines neuen § 12

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10179

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Anpassung der Garagen- und Stellplatzverordnung
(Drs. 18/8547)

Möglichkeit zur Reduzierung der Zahl notwendiger Stellplätze; Änderung von § 20 GaStellV

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10173

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Ein modernes Stellplatzrecht schaffen
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 47 der Bauordnung

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10174

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Digitalisierung der Baugenehmigungsverfahren
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 55 der Bauordnung

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10175

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Keine Genehmigungsfiktion einführen!
(Drs. 18/8547)

keine Änderung von Art. 68 der Bauordnung

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10176

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Maßnahmen zur Klimaanpassung
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 81 der Bauordnung

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Drucksache Nr. 18/11576 BV vom 26.11.2020

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/10177

zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Abschaffung der 10H-Regelung für mehr Klimaschutz
(Drs. 18/8547)

Aufhebung von Art. 82, Änderung von Art. 83 der Bauordnung

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Dokumentenart: Drucksache
Gremium: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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