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Änderungsantrag AfD
Streichung des Titels
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Kürzung der Ansätze
keine Einführung eines onlinebasierten Programms zum Anbieten und Suchen von Ausbildungsplätzen
Verringerung des Ansatzes für das Jahr 2019; keine Weiterentwicklung der "Herzwerker"-Kampagne
Festlegungen zur Verwendung der Mittel; Bereitstellung von Mitteln im Jahr 2019; Übertragbarkeit
Dringlichkeitsantrag AfD
Wiedereinführung des vor dem Jahr 2000 geltenden Rechts; Umsetzung des "Aktionsplans der Justiz", Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei der Beteiligung an Kampfhandluingen einer Terrormiliz im Ausland; Prüfung der Verurteilung und Strafvollstreckung für Straftaten von Extremisten in dem Land, wo sie ihre Straftat begangen haben; dauerhafte Gewahrsamnahme zurückgekehrter Gefährder
Antrag AfD
u. a. Bericht
rückwirkende Beitragsbefreiung; Entschädigung der Kommunen; Anpassung der Erläuterungen zum Gesetzesvollzug; sofortige Umsetzung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.