Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/20991 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen für generationenübergreifende Maßnahmen und Projekte
(Kap. 10 07 Tit. 684 67)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20990 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 07 Tit. 684 61)

Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20989 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Leistungen an natürliche Personen
(Kap. 10 07 Tit. 681 73)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20988 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für generationenübergreifende Maßnahmen und Projekte
(Kap. 10 07 Tit. 633 67)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)

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Drucksache Nr. 18/20987 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds IV - Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
(Kap. 10 07 Tit. 633 89)

Reduzieren des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20986 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds III - Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger
(Kap. 10 07 Tit. 633 06)

Reduzieren des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20985 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds II - Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger
(Kap. 10 07 Tit. 633 04)

Reduzieren des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20984 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuwanderungs- und Integrationsfonds I - Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen
(Kap. 10 07 Tit. 633 03)

Reduzierung des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20983 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Erstattungen an Landkreise, kreisfreie Städte und Große Kreisstädte für konnexitätsbedingte Mehrbelastungen im Zusammenhang mit dem Vollzug des Prostituiertenschutzgesetzes
(Kap. 10 07 Tit. 633 02)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20982 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Kosten der Durchführung von Maßnahmen zur Digitalisierung
(Kap. 10 07 Tit. 547 96)

Reduzierung des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20981 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Kosten für die Weiterentwicklung des Familienpakts Bayern einschließlich der Kosten für die Fortsetzung des gemeinsamen Betriebs der Servicestelle
(Kap. 10 07 Tit. 532 81)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)(

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Drucksache Nr. 18/20980 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Öffentlichkeitsarbeit - Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus
(Kap. 10 07 Tit. 531 61)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)

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Drucksache Nr. 18/20979 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
(Kap. 10 07 Tit. 893 73)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 TG 75 (Maßnahmen im Bereich LSBTIQ)

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Drucksache Nr. 18/20978 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur (neuer Tit.): Vorbereitung auf die Ausbildung, Sonderprogramm für Jugendliche zur Förderung der Ausbildungsreife
(Kap. 10 03 TG 60-61)

Ausstatten mit Mitteln; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 686 86 (Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Gleichstellung; Chancengerechtigkeit))

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Drucksache Nr. 18/20977 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Stiftung "Obdachlosenhilfe Bayern"
(Kap. 10 03 Tit. 698 72)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20976 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuweisungen an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 03 Tit. 684 72)

Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten u. dgl.: Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20975 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse an Arbeitgeber und Sonstige für die Bereitstellung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und die berufliche Eingliederung behinderter Menschen im Rahmen von Sonderprogrammen
(Kap. 10 03 Tit. 683 87)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 547 96 (Förderung der Medienkompetenz im Bereich der Kinderund Jugendhilfe einschließlich Kindertagesbetreuung; Kosten der Durchführung von Maßnahmen zur Digitalisierung)

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Drucksache Nr. 18/20974 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Versorgungsbezüge für Beschädigte und Hinterbliebene sowie Unterstützungen
(Kap. 10 03 Tit. 681 89)

Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften der Kriegsopferversorgung; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20973 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Beihilfen
(Kap. 10 03 Tit. 681 88)

Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge; Erhöhen des Ansatz; Deckung durch Kap. 10 07 Tit. 684 78 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen)

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Drucksache Nr. 18/20972 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren in versorgungsfremden Einrichtungen und andere Sachleistungen, die von der Versorgungsbehörde gewährt werden
(Kap. 10 03 Tit. 671 95)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Treffer 41 - 60 von 536

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Antrag zur Geschäftsordnung
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