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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 18/23290
Möglichkeit zur Nutzung anderer Formen der Telekommunikation; neuer Art. 35a BayStVollzG
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/24072
Gewährleistung der Hochschullehre in Präsenz; Fortführung von Forschungsprozessen; Aufrechterhaltung sozialer Angebote der Studentenwerke; Weiterbetrieb der Wohnheime; Kompensation von Preissteigerungen bei Energie und Lebensmitteln; Bauprogramm zur energetischen Sanierung der Hochschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23695
Aufnahme in das Sonderprogramm Schwimmbadförderung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23540
Prüfung; Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Versorgungslage bei Patienten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/23219
mündlicher und schriftlicher Bericht über die für die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München vorgesehenen Regionalisierungsmittel sowie über fehlende Haushaltsmittel für weitere Projekte des öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienenpersonennahverkehrs
Antrag SPD
Bericht; Chancen und Voraussetzungen der Auswilderung; Einbinden von Betroffenen; Öffentlichkeitsarbeit
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22974
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Schulgebäude
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22858
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22767
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/23183
Änderung der Flaggen-Verwaltungsanordnung (neuer Abschnitt III)
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/23120
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 18/22228
anonyme Ergebnisse; Möglichkeit der Einsichtnahme; Information der Öffentlichkeit; Cholesterinwerte
Beibehalten von 15 Stellen
Anfragen zum Plenum SPD
Gesetzentwurf SPD
Ausweitung der Investitionsförderung für Plankrankenhäuser: Möglichkeit zur Schaffung von Personalwohnraum und zur energetischen Sanierung; Änderung des Krankenhausgesetzes (Art. 9, 11)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 18/24024
Änderung von Art. 21 BaySchFG
Kinderzuschlag; 29-Euro-Monatsticket für den öffentlicher Personennahverkehr; Notfallfonds für Menschen mit geringem Einkommen, Krankenhäuser, Geringverdiener, soziale Einrichtungen, Klein- und Mittelunternehmen, Handwerksbetriebe sowie Solo-Selbständige; Energieberatungskampagne
Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen in Kommunen mit angespanntem Wohungsmarkt; Gesetzentwurf zur Erhebung einer Baulandsteuer; Erhöhung der Mittel für die kommunale Wohnungsbauförderung
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.