Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/29131 vom 23.05.2023

Antrag SPD

Bericht der Staatsregierung zum aktuellen Stand, zu Vollzugslücken und zu notwendigen Verbesserungen beim Vollzug sowie beim Umgang mit Wasserressourcen in Unterfranken

Entnahmegenehmigungen; Datenlage zur Entnahmemenge; Dokumentation der Entnahmemenge; unbefristete Genehmigungen; digitale Wasseruhren; Monitoring bei der Bezirksregierung; Befristungen und Auflagen

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Drucksache Nr. 18/29128 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Stadtwerke zukunftsfähig machen
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 87 der Gemeindeordnung: Förderung erneuerbarer Energien durch die Stadtwerke, Zulässigkeit sämtlicher damit verbundener Tätigkeiten

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Drucksache Nr. 18/29125 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht der Gemeinderatsmitglieder
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 30 der Gemeindeordnung

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Drucksache Nr. 18/29124 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Kommunalpolitik frauenfreundlicher gestalten
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 20a der Gemeindeordnung: kein Kombinationsverbot bei der Entschädigung ehrenamtlicher Mandtagsträger

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Drucksache Nr. 18/29123 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Wahltag im Mai
(Drs. 18/28527)

Änderung der Art. 9 und 23 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

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Drucksache Nr. 18/29122 vom 23.05.2023

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften -
hier: Wählen ab 16
(Drs. 18/28527)

Änderung von Art. 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

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Drucksache Nr. 18/29041 vom 11.05.2023

Antrag SPD

Verantwortung für Bayern übernehmen: Bayerischer Maßnahmenplan für eine soziale Wärmewende vorlegen!

außerdem: Anpassung des Ziels der Klimaneutralität, schnellerer Ausbau von Geothermie und Fernwärme, Verpflichtung größerer Kommunen zur Wärmeplanung sowie Unterstützung der Kommunen

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Drucksache Nr. 18/29040 vom 11.05.2023

Antrag SPD

Hof hat die bundesweit höchste Quote bei Schulabbrechern - Was tut die Staatsregierung, um Schulen mit besonderen Herausforderungen in Bayern zu unterstützen?

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

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Drucksache Nr. 18/28894 vom 10.05.2023

Antrag SPD

Wohnungsbau umfassend und zielgerichtet fördern - Regionen voran!

Bericht im Landtag; Anpassung an regionale Ausgangsstrukturen

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Drucksache Nr. 18/28879 vom 10.05.2023

Antrag SPD

Vote 16! - Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre entsprechend den Empfehlungen der Wahlrechtskommission

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Antrag
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Dringlichkeitsantrag
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Haushaltsrechnung
Vorgangsdokumente bzgl.: Anträge - Antrag zur Geschäftsordnung
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