Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/2881 vom 04.07.2019

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Standortfaktor "Sichere digitale Kommunikation": Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Kundendaten stärken

Berücksichtigung der Bedürfnisse der Sicherheitsbehörden; Förderung des Ansehens Deutschlands als Standort einer sicheren und datenschutzorientierten Digitalwirtschaft; Sensibilisierung von Unternehmen und Verbrauchern

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Drucksache Nr. 18/2872 vom 04.07.2019

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Lootboxen, Gewinnversprechen & Co.: Mehr Jugendschutz bei suchterzeugenden, glücksspielähnlichen Elementen in Online-Games

entsprechende Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Jugendschutzgesetzes; Berücksichtigung von Lootboxen bei Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz; Aufklärung über Risiken der Suchtgefährdung

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Drucksache Nr. 18/2858 vom 03.07.2019

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Unterstützungsmöglichkeiten für LOEWE prüfen

außerdem: schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

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Drucksache Nr. 18/1867 vom 07.05.2019

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Studentische Mitsprache stärken II: Voraussetzungen für die Einführung von Online-Hochschulwahlen schaffen

Prüfung

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Drucksache Nr. 18/1817 vom 03.05.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Mobilität der Zukunft: Technologieführerschaft und -offenheit erhalten

Förderung alternativer Antriebstechnologien; Vorlage eines ganzheitlichen, technologieoffenen Energie- und Mobilitätskonzepts auf Bundesebene; keine Benachteiligung synthetischer Kraftstoffe: Konzept für Marktentwicklung und Regulierung, Berücksichtigung bei zukünftigen Regelungsvorhaben der Europäischen Kommission, Entwicklung einer verkehrs- und automobilpolitischen Zielvision

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Drucksache Nr. 18/1398 vom 02.04.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse zur Förderung der mittelstandsbezogenen Wirtschaftsforschung und der Mittelstandsinformation
(Kap. 07 03 Tit. 686 61)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1289 vom 27.03.2019

Antrag FREIE WÄHLER

Medienstandort Bayern zukunftsfest gestalten - duales Rundfunksystem weiterhin stärken

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Drucksache Nr. 18/1268 vom 27.03.2019

Änderungsantrag FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Investitionszuschüsse Digitalisierung/Vernetzung
(Kap. 09 06 Tit. 892 70)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/1030 vom 21.03.2019

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Hochschule Kempten, Bayerisches Zentrum Pflege Digital
(Kap. 15 37 Tit. 812 85)

Erhöhung des Ansatzes für das Jahr 2019; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Federführung: Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Federführung: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Federführung: Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Federführung: Ausschuss für Bildung und Kultus
Federführung: Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Federführung: Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
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          • +Niederbayern(327)
          • +Oberbayern(2111)
          • +Oberfranken(328)
          • +Oberpfalz(252)
          • +Schwaben(519)
          • +Unterfranken(313)

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