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Änderungsantrag AfD
Ausstattung mit Mitteln; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Ausstattung mit Mitteln; Deckung aus Kap. 13 02 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Antrag AfD
Anpassung der Krankenhausstatistik-Verordnung bzw. eigenes Register
Aussetzung der Medizinprodukte-Verordnung; Zertifizierung benannter Stellen
Konzeption eines Förderprogramms
Dringlichkeitsantrag AfD
Abschluss eines Handelsabkommens; Kooperation in der Forschung; Kompensation des Ausfalls der Beitragszahlungen durch Verkleinerung des EU-Budgets; Ausbau des Schüleraustauschs
breitgefächerte Förderung von Antriebs- und Kraftstofftechnologien; Maßnahmenplan zur Evaluierung lokaler Ressourcenschöpfung
mündlicher und schriftlicher Bericht im zuständigen Ausschuss
Erhöhung der Kürzung der Mittel
Deckung aus Kap. 10 07 (Allgemeine Bewilligungen - Jugend-, Familien-, Frauen- und Altenhilfe ) Tit. 633 04 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger)
Kürzung des Ansatzes
Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 633 01 (Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen)
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 07 (Allgemeine Bewilligungen - Jugend-, Familien-, Frauen- und Altenhilfe) Tit. 633 89 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände (BayKiBiG))
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Landkreise für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer unbegleiteter Minderjähriger nach Art. 7, 8 AufnG)
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.