Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/25498 vom 05.12.2022

Antrag SPD

Stand der Sicherheitskonzepte- und Einrichtungen der Museen in Bayern

 

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; neue Sicherheitsmaßnahmen; Überprüfung der bisherigen Systeme; Vorkehrungen bei nicht-staatliche Museen; Investitionen; Unterstützung von nicht-staatlichen Museen; Diebstahl in Manching;

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Drucksache Nr. 18/25469 vom 01.12.2022

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Seniorenmitwirkungsgesetz (BaySenG)
(Drs. 18/24626)

Änderungen in folgenden Bereichen: kommunale Seniorenbeiräte (Art. 1), Zusammensetzung des Landesseniorenrats (Art. 2) und der Landesversammlung (Art. 3), jährliche Berichterstattung (Art. 5), Unabhängigkeit (Art. 6 BaySenG)

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Drucksache Nr. 18/25404 vom 30.11.2022

Antrag SPD

Masterplan Geothermie unverzüglich ausgestalten und umsetzen!

Ausbaukonzept; Förderung von Leitungen und Bohrungen; Bürgschaftsprogramm für Kommunen; Identifikation und Untersuchung von Explorationsgebieten; Beschleunigung von Genehmigungsprozessen; Mittel im Haushalt

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Drucksache Nr. 18/25387 vom 30.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Umsetzung und Achtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Az. BvR 283/99): Keine Abschiebung von Menschen, die unter das zukünftige Chancen-Aufenthaltsrecht fallen!

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Drucksache Nr. 18/25381 vom 30.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Dramatische Zustände in Bayerns Kliniken und Kinderkliniken verhindern, Notfallversorgung sicherstellen!

unverzügliche Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Lage; Bericht

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Drucksache Nr. 18/25361 vom 24.11.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der beteiligten Staatsbehörden, Staatsbetriebe und öffentlichen Einrichtungen bzw. Beteiligungen des Freistaates Bayern, der beteiligten Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern im Zusammenhang mit der Errichtung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg mit den Vertragspartnern des Deutschen Museums von Meisterwerken der Naturwissenschaft und Technik A. d. ö. R. und der Alpha Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Zuständigkeit, Rolle, Verhalten und Agieren der beteiligten Stellen und Institutionen; Konzeptskizze und vorausgehende Ideen; Standortauswahlprozess; Vergabe; Zuwendungsrecht; Flächenerweiterung; Vergleich Miete und Neubau bzw. Neukauf oder alternative Modelle; Mietvertrag; Finanzierung; Finanzierung der Zweigstelle; Zusammenhang mit Spendenzahlungen; Zukunftsmuseum

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Drucksache Nr. 18/25360 vom 24.11.2022

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Zusammenhang mit den im Sommer 2022 bekannt gewordenen erheblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen der Inbetriebnahme beim Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke in München.

Befassung externer bzw. eingesetzter Gremien und Stellen; Befassung der Staatsregierung und der Staatsministerien; Risikomanagement

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Drucksache Nr. 18/25282 vom 23.11.2022

Antrag SPD

Gewaltbetroffene Frauen mit sicheren Wohnangeboten schützen und Second-Stage-Angebote ausbauen

Ausbau des Angebots; Förderrichtlinie

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Drucksache Nr. 18/25245 vom 23.11.2022

Antrag SPD

Regionale Lieferketten sichern - Direktvermarktung fördern -
Regionale Lebensmittelproduktion sichern

Aufbau einer Vermarkterplattform mit Bestellsystem

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Drucksache Nr. 18/25241 vom 23.11.2022

Antrag SPD

Bayernweites 29-Euro-Ticket für Studierende aller bayerischen Hochschulen

Vorlage eines Vorschlags im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

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Drucksache Nr. 18/25228 vom 23.11.2022

Dringlichkeitsantrag SPD

Junge Menschen dürfen nicht wieder das Nachsehen haben - Verstetigung des Modellprojekts "Digitale Streetworker"

Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2023; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 18/25100 vom 21.11.2022

Antrag SPD

Frieden und Demokratie in Taiwan sichern

Verurteilung der Äußerungen des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zur Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln, Befürwortung der politischen Initiativen der Bundesregierung und der Weiterentwicklung der EU-Partnerschaft mit Taiwan, weitere Unterstützung Taiwans

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Adelt Klaus

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