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Antrag SPD
Gipfeltreffen der Lebensmittelbranche; Einkaufspauschale und Tankgutschein; Koordination von Lebensmittelspenden
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Angebote für Betroffene; Zusammenarbeit zwischen Jugendhilfe und Gesundheitsversorgung; digitale Angebote; Modellprojekte; Forschung
Dringlichkeitsantrag SPD
Evaluierung und Monitoring; Expertennetzwerk; Fortbildungen
Kinder und Bedürftige; kostenloses ÖPNV-Ticket; Indexmieten
Änderungsantrag SPD
Bericht im Landtag; Auswirkungen von Corona-Pamdemie und Ukrainekrieg; Insolvenzgefahr
Unterstützung der Lehrkräfte durch andere Berufsgruppen; Stellen für die Beschulung von ukrainischen Schüllern
zeitnahe Auszahlung der Fördermittel nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) an die Kommunen
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Software zur Einsatzführung; Prüfung einer Nutzung des Programms "Territorial Hub" der Bundeswehr
Konzept zur Einbindung
Schulungsangebote; regelmäßige Stabsrahmenübungen
Förderprogramm
Einrichtung eines Sonderfonds
Krisengipfel in den Regionen; Prüfung von Hilfsprogrammen für energieintensive Industrien; Härtefallprogramm; Beschleunigung der Energiesouveränität
Möglichkeit zur Nutzung anderer Formen der Telekommunikation; neuer Art. 35a BayStVollzG
Zustimmung zum Entlastungspaket des Bundes; bayerisches Entlastungspaket: 365-Euro-Ticket, Energiekosten- und Klimageld, Kinderbonus, Ausweitung des Frühstücksprogramms an Schulen; Überprüfung des Einkommensteuertarifs; Abschöpfung besonders hoher Unternehmensprofite aufgrund des Ukrainekriegs
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.