Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/16278 vom 10.06.2021

Antrag SPD

Queere Menschen in Bayern stärken - Empowerment und Sichtbarkeit fördern

Projektförderung für bessere Sichtbarkeit, Teilhabe und Empowerment von LGBTIQ*-Personen

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Drucksache Nr. 18/16286 vom 09.06.2021

Antrag SPD

Premium Aerotec in Augsburg vor der Zerschlagung retten. Arbeitsplätze sichern, Technologische Kompetenz in Bayern halten und weiterentwickeln

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Förderung der Luftfahrtbranche, Beteiligung von Premium Aerotec an BayLu25 und anderen Förderprogrammen, Zuschnitt des Zukunftsprogramm für Augsburg

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Drucksache Nr. 18/16269 vom 09.06.2021

Antrag SPD

Bezahlbaren Wohnraum erhalten - durch mehr Befugnisse für die Kommunen im Zweckentfremdungsgesetz

Festlegung von Eigenschaften des Wohnraums oder eine bestimmte Miethöhe

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Drucksache Nr. 18/16185 vom 08.06.2021

Antrag SPD

Schluss mit den Querschüssen gegen die Kommunen: Baulandmobilisierungsgesetz in Bayern ohne Verzögerung umsetzen

Umsetzung der Novelle des Baugesetzbuches

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Drucksache Nr. 18/16146 vom 07.06.2021

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung -
Bayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG) -
hier: Einführung der Grundsteuer C
(Drs. 18/15755)

neuer Teil 3, Änderung von Art. 5 BayGrStG

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Drucksache Nr. 18/16145 vom 07.06.2021

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Bayerisches Grundsteuergesetz (BayGrStG) -
hier: Keine Zonierung -
(Drs. 18/15755)

Streichung von Art. 5 BayGrStG

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Drucksache Nr. 18/16071 vom 02.06.2021

Antrag SPD

Mietwucher des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration bei Unterkunftsgebühren für Geflüchtete - rechtskonforme Gebührenverordnung jetzt!

verfassungsgemäße Regelung der Benutzungsgebühren in § 23 der Archivdurchführungsverordnung; ggf. Rückerstattung

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Drucksache Nr. 18/16062 vom 01.06.2021

Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

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Drucksache Nr. 18/16029 vom 28.05.2021

Antrag SPD

Klassengemeinschaft in den Mittelpunkt stellen - Schülerinnen und Schülern Zeit für Schullandheimaufenthalte geben

Aufhebung der Schließung außerschulischer Einrichtungen

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Drucksache Nr. 18/15976 vom 20.05.2021

Antrag FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Nach gescheiterter Verwaltungsgerichtsverlagerung: Versprechen an Freyung-Grafenau einhalten!

Alternativkonzeot für den Landkreis Freyung-Grafenau, Einebziehung der Kommunen, Machbarkeitsstudie, keine Verlautbarungen ohne Unterstützung der gesamten Staatsregierung, Bericht über Grundsätze der Behördenverlagerung

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Drucksache Nr. 18/15961 vom 20.05.2021

Antrag SPD

Abitur 2021 Bayern - Aufgabenstellungen überprüfen und Prüfungsergebnis offenlegen

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Drucksache Nr. 18/15854 vom 19.05.2021

Antrag SPD

Sofort und eindeutig Klarheit schaffen - Vereins- und Breitensport mit klaren und einheitlichen Regeln wieder ermöglichen - Den Vereinen bei den Kosten für Schnelltests und Hygienemaßnahmen helfen

außerdem: finanzieller Ausgleich für die Kommunen für die Öffnung aller Schwimmflächen

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Drucksache Nr. 18/15842 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag SPD

Corona-Aufholprogramm des Bundes durch bayerisches Aktionsprogramm stärken

Ausweitung des Aktionsprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch Landesmittel aus Kap. 13 19 Tit. 971 01: Lernstandserhebungen und individuelle Förderpläne, Sommerschul-Modell, individuelle Lernzeit, individuelle Förderung im Kita-Bereich, Unterstützungsangebote für Familien mit kleinen Kindern, Ausweitung von Familienferienzeiten, Stärkung von Mehrgenerationenhäusern, Verdoppelung des Kinderfreizeitbonus, Ausweitung von Mentorenprogrammen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Aures Inge

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