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Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
einheitliche Regelung
konkrete Vorgaben, einheitliche Zulassungspraxis; Überarbeitung des Leitfadens und des Merkblatts zur oberflächennahen Geothermie; Ausweisung von unkritischen Gebieten, Abschaffung der Genehmigungspflicht für Erdwärmepumpen mit geringer Leistung
außerdem: Erweiterung des 10.000-Häuser-Programms, Unterstützung der Kommunen, Schaffung von Referenzobjekten, Datenbereitstellung durch das geologische Landesamt
nach dem Vorbild in Baden-Württemberg
Bericht im Landtag
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Erfolg und Weiterführung von Projekten; Daueraufgaben
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP
Beratung und Unterbringung für LGBTIQ*; psychologische und medizinische Behandlung; Menschen mit Behinderung; Diskriminierungs- und Gewaltschutz; Evaluation und Monitoring
Mindeststandard; abschließbare Zimmer; kinderfreundliche Räume; Sanitäranlagen; Schadensbehebung; Sicherheitspersonal; Immobilienplanung
Bezug zum Ausschussprotokoll 18/89; dezentrale Beratungs- und Unterstützungsstruktur
Zulage nach § 16 Abs. 5 TV-L
Gesetzentwurf FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildung einer Landeselternvertretung, Möglichkeit zur Bildung von Gesamtelternbeiräten auf kommunaler und interkommunaler Ebene; Mitgliedschaft in einschlägigen Gremien und Arbeitsgruppen sowie im Landesjugendhilfeausschuss bzw. im entsprechenden Jugendhilfeausschuss; Einrichtung einer Servicestelle zur Unterstützung und Beratung der Elternvertretungen im Familienministerium; Änderung des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 14, 17, neue Art. 14a und 14b) sowie des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (Art. 19, 27)
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung der Art. 46 GO, 25 LKrO und 24 BezO
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.