Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/4374 PL vom 12.12.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4311

Neue Entwicklungen in Syrien: Aktuelle Situation genau beobachten und angemessene Konsequenzen in der Asylpolitik ziehen

mögliche Rückkehr von syrischen Flüchtlingen nach Ende des Bürgerkriegs

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Drucksache Nr. 19/4311 vom 10.12.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Neue Entwicklungen in Syrien: Aktuelle Situation genau beobachten und angemessene Konsequenzen in der Asylpolitik ziehen

mögliche Rückkehr von syrischen Flüchtlingen nach Ende des Bürgerkriegs

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Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4144

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Spielplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen

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Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4144

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Spielplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen

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Drucksache Nr. 19/4213 PL vom 03.12.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3448

Unterstützung für Menschen mit Behinderung III: Schaffung von ausreichendem Wohnraum für Menschen mit Behinderung

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

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Drucksache Nr. 19/4212 PL vom 03.12.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3447

Unterstützung für Menschen mit Behinderung II: Eingliederungshilfe stärken - Familien von Menschen mit Behinderung bei der Wohnplatzsuche besser unterstützen

Prüfung; Stärkung der Bezirke; Unterstützung von Mehrfachbehinderten und Autisten

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Drucksache Nr. 19/4211 PL vom 03.12.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3446

Unterstützung für Menschen mit Behinderung I: Wohn- und Beschäftigungseinrichtungen für Menschen mit Behinderung stärken

schriftlicher Bericht im Landtag; staatliche Investitionskostenförderung

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Drucksache Nr. 19/4201 PL vom 03.12.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3268

Berufliche Orientierung an bayerischen Schulen

mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Qualität der Berufsorientierung; Unterstützen von Lehrkräften und Schülern; Betriebspraktika

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Drucksache Nr. 19/4144 vom 28.11.2024

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Spielplätze
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 81 Abs. 1 Bauordnung; Ablösebetrag von 5 000 € für die Baupflicht von Spielplätzen

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Drucksache Nr. 19/4116 vom 27.11.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorantreiben, Beitragsstabilität wahren, Mitwirkung der Landesparlamente sichern

Verabschiedung und Umsetzung des Staatsvertrags zur Reform des ÖRR (Reformstaatsvertrag); Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit bei der Rundfunkfinanzierung; Mitbestimmungsrechte der Bundesländer; jährliche Transparenzberichte zur Verwendung der Beiträge

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Drucksache Nr. 19/4525 GP vom 26.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4024

Hepatitis eliminieren II: Hepatitis C - Alle Infektionen entdecken, alle Infizierten behandeln!

Aufklärungs- und Präventionskampagne für kostenlose Testangebote und medikamentöse Behandlungen der Lebererkrankung

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Drucksache Nr. 19/4524 GP vom 26.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4023

Hepatitis eliminieren I: Impfquoten bei Hepatitis B steigern

Aufklärungskampagne zur Erhöhung der Impfrate vor allem bei Säuglingen und Kleinkindern

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Drucksache Nr. 19/4101 vom 26.11.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kinder und Jugendliche schützen: Anforderung eines umfassenden Berichts zur aktuellen Lage bei Sexualdelikten

Schriftlicher Bericht; Verbrechen zum Nachteil von Kindern und Jugendlichen

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Drucksache Nr. 19/4022 KI vom 14.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3496

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Erleichterung des Ehrenamts
(Drs. 19/3022)

elektronische Anzeige von Veranstaltungen Änderung von Art. 19 Abs. 1 LStVG

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Drucksache Nr. 19/4022 VF vom 14.11.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3496

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Erleichterung des Ehrenamts
(Drs. 19/3022)

elektronische Anzeige von Veranstaltungen Änderung von Art. 19 Abs. 1 LStVG

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Drucksache Nr. 19/3990 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3951

Für ein starkes Deutschland und ein starkes Bayern

Ende der Ampel-Koalition im Bund; Risiken für Wirtschaft, Wohlstand und nationale Sicherheit; Neuwahlen des Bundestags; Bundeshaushalt 2025; Investitionen in Bayern; Bayern als Vorbild; Einwanderungspolitik

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Drucksache Nr. 19/3988 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/3966

Der Freistaat steht zu seinen Kommunen - Die Schwimmbadförderung fortsetzen und verbessern!

Bericht im Ausschuss für Wohnen Bau und Verkehr; Prüfung zur Fortsetzung der Schwimmbadförderung; Abwägung der Zusage im Koalitionsvertrag zur Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs und der reduzierten Ausgabemittel aufgrund der wirtschaftlichen Einbrüche

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Drucksache Nr. 19/3977 PL vom 13.11.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2842

Zukunft der Sozialwirtschaft: Negative Auswirkungen der EU-Taxonomie auf die Sozialwirtschaft verhindern

Bericht im Landtag; Nachhaltigkeit

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Huml Melanie (CSU)

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