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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/19552 vom 06.12.2021

Anfragen zum Plenum FDP

LGL-Inzidenz VII: korrekte Inzidenzen sowie Rolle des LGL-Präsidenten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:COVID-19
COVID19 , COVID-19-Pandemie , COVID-19-Epidemie , SARS-CoV-2 , Coronavirus-Pandemie 2019/20 ,

Drucksache Nr. 18/19272 vom 30.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Expertinnen- und Expertenanhörung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Sicherheit, Selbstbestimmung und Qualität stärken!

Expertenanhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Gewaltschutz; Qualitätssicherung und -verbesserung; Beschwerdemanagement

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Pflege- und Wohnqualitätsgesetz
Pflege , Expertenanhörung , Anhörung , Anhörung (Parlament) , Parlamentarische Anhörung ,

Drucksache Nr. 18/19538 vom 29.11.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Verbindungen zwischen Virtual Solution AG und bayerischer Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Softwareindustrie
Software , ITK-Branche , Virtual Solution AG , Landeskriminalamt , Gesellschafter ,

Drucksache Nr. 18/19202 vom 25.11.2021

Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Florian Siekmann u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Klaus Adelt, Horst Arnold u. a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Dr. Helmut Kaltenhauser, Julika Sandt u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Ministerien und unmittelbar nachgeordneten staatlichen Behörden des Freistaates Bayern, von Abgeordneten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen.
(Drs. 18/18474)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Untersuchungsausschuss Maske
Dienstvertrag , Rechtsanwaltskanzlei , BAYERN KAPITAL GmbH , Staatskanzlei , Zettl MEDITEC GmbH ,

Drucksache Nr. 18/19266 vom 22.11.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Aktueller Stand Ganztagsförderung in Bayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Schülerbetreuung
Ganztagsbetreuung von Schülern , Ganztagsbetreuung von Kindern , Kinderbetreuung , GaFinHG , Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter ,

Drucksache Nr. 18/18693 vom 25.10.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Abgerufene Mittel Ganztagsförderungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Kinderbetreuung
Kinderbetreuungseinrichtung , Kind , Grundschule , Ganztagsbetreuung von Kindern , Ganztagsbetreuung von Schülern ,

Drucksache Nr. 18/18542 vom 18.10.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Leitung des Bereichs Kommunikationsstrategie im Digitalministerium

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Stellenbesetzung
Personalauswahl , Leitungsfunktion , Staatsministerium für Digitales , Parteimitgliedschaft , Christlich-Soziale Union in Bayern ,

Drucksache Nr. 18/18474 vom 15.10.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Staatsbehörden des Freistaates Bayern, der zuständigen Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen und bei der Veranlassung wirtschaftlicher Entscheidungen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Untersuchungsausschuss Maske
Maskenaffäre , Sauter Alfred , Abgeordnete , Abgeordneter , Landtagsabgeordnete ,

Drucksache Nr. 18/18086 vom 27.09.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Herstellung von Öffentlichkeit bei Prozessen durch mediale Berichterstattung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Gerichtsverfahren
Journalist , Journalistin , München , Berichterstattung durch die Medien , Medienberichterstattung ,

Drucksache Nr. 18/17571 vom 17.09.2021

Schriftliche Anfrage FDP

Friseure als Gesundheitsberuf einstufen. Korrektur der Einstufung des Friseurhandwerks in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) § 12

Beratungsverlauf

Schlagworte:Friseurhandwerk
Gesundheitsbericht , Gesundheitsberuf , Gesundheitswesen , Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung , Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ,

Drucksache Nr. 18/17507 vom 19.07.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Treffen von Hubert Aiwanger und ---------------

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Schutzmaske
Medizinprodukt , Atemschutzmaske , Maske (Schutzausrüstung) , Beschaffung , Aiwanger Hubert ,

Drucksache Nr. 18/17089 vom 08.07.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Anhörung über Gewaltschutz in Bayern von Frauen und Mädchen: Schutz- und Unterstützungsstruktur gegen geschlechtsspezifische, sexualisierte, häusliche und digitale Gewalt evaluieren

Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Gewalt
Gewalt gegen Frauen , Gewalt gegen Mädchen , Gewaltschutz , Frau , Mädchen ,

Drucksache Nr. 18/17121 vom 05.07.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Informationsleck bei der StA München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Wirecard
Staatsanwaltschaft München I , Staatsanwaltschaft , Vorstand , Vorstand einer Aktiengesellschaft , Braun Markus ,

Drucksache Nr. 18/16598 vom 14.06.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Ermittlungsverfahren aufgrund des Verdachts der Marktmanipulation

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Wirecard
Ermittlungsverfahren , Marktmanipulation , Staatsanwaltschaft , Staatsanwaltschaft München I

Drucksache Nr. 18/15451 vom 11.06.2021

Schriftliche Anfrage FDP

Wahlen zum Rundfunkrat und Medienrat: Wahlberechtigte Organisationen

Beratungsverlauf

Schlagworte:Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Bayerischer Rundfunk , BR (Rundfunksender) , Rundfunkrat , Medienrat der BLM , Landeszentrale für neue Medien ,

Drucksache Nr. 18/16371 vom 07.06.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Nutzung Virtual Solutions

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Software
Virtual Solution AG , Mobile Kommunikation , Mobilfunk , Sicherheitstechnik , Sicherheitstechnologie ,

Drucksache Nr. 18/16062 vom 01.06.2021

Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Bayerische Bauordnung
Bauordnung , Bauordnungsrecht , Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus , BayBO , Evaluation ,

Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Antisemitismus
Judenfeindschaft , Judenhass , Judenfeindlichkeit , Antijudaismus , Nahostkonflikt ,

Drucksache Nr. 18/15764 vom 03.05.2021

Anfragen zum Plenum FDP

Vergabe an Visavid

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Software
Visavid , IT-Dienstleistung , Vergabe von Aufträgen , Ausschreibung , Auftrag ,

Drucksache Nr. 18/15515 vom 29.04.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Kofinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung in Bayern sicherstellen

Finanzierung aus Kap. 13 19 Tit. 971 01 (Verstärkungsmittel für Ausgaben infolge des Coronavirus)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Berufseinstieg
Berufseinstiegsbegleitung , Kofinanzierung , COVID19 , COVID-19 , COVID-19-Pandemie ,

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Markwort Helmut

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