Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 63

Drucksache Nr. 18/19272 vom 30.11.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Expertinnen- und Expertenanhörung zum Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Sicherheit, Selbstbestimmung und Qualität stärken!

Expertenanhörung im Ausschuss für Gesundheit und Pflege und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Gewaltschutz; Qualitätssicherung und -verbesserung; Beschwerdemanagement

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/19202 vom 25.11.2021

Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Florian Siekmann u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Florian von Brunn, Klaus Adelt, Horst Arnold u. a. und Fraktion (SPD), Martin Hagen, Dr. Helmut Kaltenhauser, Julika Sandt u. a. und Fraktion (FDP) zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Ministerien und unmittelbar nachgeordneten staatlichen Behörden des Freistaates Bayern, von Abgeordneten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen.
(Drs. 18/18474)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Untersuchungsausschuss Maske
Dienstvertrag , Rechtsanwaltskanzlei , BAYERN KAPITAL GmbH , Staatskanzlei , Zettl MEDITEC GmbH ,

Drucksache Nr. 18/18474 vom 15.10.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens der zuständigen Staatsbehörden des Freistaates Bayern, der zuständigen Ministerien, von Abgeordneten, Staatsbediensteten und politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Vergabe, Vermittlung und Annahme von Aufträgen und Vertragsabschlüssen und bei der Veranlassung wirtschaftlicher Entscheidungen.

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte:Untersuchungsausschuss Maske
Maskenaffäre , Sauter Alfred , Abgeordnete , Abgeordneter , Landtagsabgeordnete ,

Drucksache Nr. 18/16062 vom 01.06.2021

Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/15515 vom 29.04.2021

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD

Kofinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung in Bayern sicherstellen

Finanzierung aus Kap. 13 19 Tit. 971 01 (Verstärkungsmittel für Ausgaben infolge des Coronavirus)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 63

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Markwort Helmut

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

    Dokumentenart

    Vorgangsdokumente bzgl.

    • +Anträge(22775)
    • +Anfragen(8330)
    • +Gesetze(1036)
    • + weitere

    Bezugsdokumente

    • +Ausschuss-/Plenarberatungen(6659)
    • +Beschlüsse(5582)
    • +Beschlussempfehlungen(5452)
    • + weitere

    Gremium

      Initiativen von Personen

      Initiativen von Institutionen

        Haushaltsplan

          Federführung

            Votum

            • +Ablehnung(12237)
            • +Zustimmung(4302)
            • +Sonstiges(740)

            Stimmkreis in

            • +Mittelfranken(435)
            • +Niederbayern(336)
            • +Oberbayern(2155)
            • +Oberfranken(335)
            • +Oberpfalz(255)
            • +Schwaben(532)
            • +Unterfranken(331)

            Redner

              Seitenanfang