Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/18484 vom 19.10.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Starke duale Berufsausbildung in Bayern

schriftlicher Bericht im Landtag, mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, insbesondere zur Optimierung der Berufsorientierung sowie zur beruflichen Integration von Jugendlichen mit besonderem Unterstützungsbedarf

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Drucksache Nr. 18/18342 vom 14.10.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

PCR-Tests für Personen mit medizinischer Kontraindikation und Schwangere während der gesamten Schwangerschaft ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/17881 vom 21.09.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Fürs Leben lernen: Umsetzung der Initiative "Medienführerschein" in der Grundschule

Bericht

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Drucksache Nr. 18/17722 vom 01.09.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Coronapandemie - Entschlossenes Handeln stellt Bayern für die vierte Welle gut auf - Fortschreiten der Bayerischen Impfstrategie ermöglicht mehr Freiheit und Normalität

Zustimmung zu den Regelungen der 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere: Anwendung des 3G-Prinzips, Vereinfachung der Maskenpflicht, Lockerung von Kontaktbeschränkungen, Rückkehr zum Präsenzunterricht, Sicherung der Kindertagesbetreuung, Präsenzangebote an Hochschulen, Öffnungsperspektive für Clubs und Diskotheken

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Drucksache Nr. 18/17234 vom 15.07.2021

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, FDP

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Ministergesetzes

Karenzzeitregelung; Anzeigepflicht für Beschäftigungen; neue Art. 9a, 9b, Änderung von Art. 14 BayMinG

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Drucksache Nr. 18/17218 vom 15.07.2021

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Ergänzung der Verhaltensregeln für Mitglieder des Landtags, Aufnahme in des Abgeordnetengesetz: Verbot der entgeltlichen Interessenvertretung für Dritte, Einschränkung der entgeltlichen Besorgung fremder Angelegenheiten gegenüber den obersten und höheren Landesbehörden, Verbot entgeltlicher Immobiliengeschäfte sowie der Vermittlung von Waren und Dienstleistungen gegenüber der öffentlichen Hand, Verbot von Honoraren für Vorträge und Reden, Anzeigepflicht für Beteiligungen an Kapital- und Personengesellschaften, beitragsgenaue Anzeigepflicht für Einkünfte aus Nebentätigkeiten und Unternehmensbeteiligungen, Verbot der Annahme von Geldspenden, Ordnungsgeld; Änderung des Abgeordnetengesetzes (Art. 38, 43d, Aufhebung von Art. 4a, neue Art. 28-40, 62), des Kommunal-Wahlbeamten-Gesetzes (Art. 41), des Beamtengesetzs (Art. 93, 94) und des Richter- und Staatsanwaltsgesetzes (Art. 2, 50)

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Drucksache Nr. 18/17196 vom 14.07.2021

Gesetzentwurf CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Gesetz über den Bayerischen Verfassungsorden (BayVerfOG)

Umbenennung der Verfassungsmedaille; Verzicht auf Ordensstufen; Ordenszeichen, Trageweise, Urkunde; Verleihung; Vorschläge; Ordensstatut; Außerkrafttreten des Gesetzes über die Bayerische Verfassungsmedaille

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Drucksache Nr. 18/16945 vom 06.07.2021

Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Bayerisches Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung praxisgerecht umsetzen

Möglichkeit zum Zusammenrechnen von Leistungen zur Erfüllung des Mindestarbeitsumfangs; keine verpflichtenden Präsenzanteile beim Online-Lernen; Vereinfachung bei Kooperationsmodellen; positive Kriterien für die Berücksichtigungsfähigkeit von Veranstaltungen

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Drucksache Nr. 18/16782 vom 24.06.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Schwimmfähigkeit in Bayern stärken!

Ermöglichung des Zugangs zu Schwimmstätten; Durchführung des schulischen Schwimmunterrichts in Hallenbädern; Bewerbung der Durchführung von Schwimmunterricht; Schulsportaktionswoche; Schwimmkurse im Rahmen des BJR-Ferienprogramms; Intensivierung der Verbesserung der Schwimmfähigkeit im neuen Schuljahr

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Drucksache Nr. 18/16266 vom 09.06.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflegeausbildung attraktiver gestalten - Generalistik zukunftsfest machen V:
Refinanzierung der Praxisanleitung sichern

bundeseinheitliche Lösung

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Drucksache Nr. 18/16265 vom 09.06.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflegeausbildung attraktiver gestalten - Generalistik zukunftsfest machen IV:
Pflegeplatzmonitoring vorlegen

Schulplatzmonitoring der Berufsfachschulen für Pflege; jährliche Vorlage in den Ausschüssen für Gesundheit und Pflege sowie für Bildung und Kultus; Möglichkeiten der Qualifizierung zur Lehrkraft an Berufsfachschulen für Pflege

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Drucksache Nr. 18/16263 vom 09.06.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflegeausbildung attraktiver gestalten - Generalistik zukunftsfest machen II:
Kooperation zwischen Schulen und Einrichtungen weiter stärken

Bildung und Förderung von Ausbildungsverbünden

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Drucksache Nr. 18/16262 vom 09.06.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Pflegeausbildung attraktiver gestalten - Generalistik zukunftsfest machen I:
Mobile Praxisanleitung ermöglichen

Ausnahmetatbestand in § 1 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

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Drucksache Nr. 18/15960 vom 20.05.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Zielgruppenspezifische Inanspruchnahme der Teilzeitausbildung in Bayern

Bericht; Maßnahmen zur Erhöhung der Inanspruchnahme

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Drucksache Nr. 18/15841 vom 19.05.2021

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Feststellung der Notwendigkeit des Kampfes gegen Antisemitismus; Zustimmung zu den präventiven und repressiven Maßnahmen der Staatsregierung, insbesondere der Annahme der Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance, die Einsetzung eines Beauftragten der Staatsregierung, der Verfolgung antisemitischer Straf- und Gewalttaten, des Ausbaus von technischen Sicherungsmaßnahmen und der historisch-politischen Bildungsarbeit; konsequente Fortführung von Maßnahmen, insbesondere der Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements, des Schutzes jüdischen Lebens, des Gedenkens an den Holocaust, des Entgegentretens gegen Relativierungen der Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und der Erinnerungsarbeit

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Drucksache Nr. 18/15780 vom 10.05.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Attraktivere Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste

außerdem: Einführung eines Gesellschafts- oder Bürgerjahres

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
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