Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/23128 vom 01.06.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Rohstoffwende - Zukunft des Grundbaustoffs Gips

Bericht im Landtag; Anteil von REA-Gips; Importquote; Bedarf; Recycling;

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Drucksache Nr. 18/21381 vom 23.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Wärmewende: Umstieg von fossilen auf erneuerbare Gase im Erdgasnetz, Förderung innovativer Ansätze durch den Einsatz von Mikroorganismen

schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/21372 vom 23.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Landwirtschaft und Wasserstoff gemeinsam denken

Prüfung, Bericht zur Nutzung großflächiger Photovoltaikanlagen zur Produktion von Wasserstoff

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Drucksache Nr. 18/21303 vom 22.02.2022

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 18/19607)

Hinwirken der Landeszentrale für neue Medien auf Unabhängigkeit der Redaktionen vor Einflussnahme Dritter (Änderung von Art. 2 BayMG); redaktionelle Änderungen (Art. 14, 37 BayMG)

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Drucksache Nr. 18/21181 vom 16.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Geschlechterspezifische Medizin voranbringen II: Geschlechterspezifische Medizin auch im Kinder- und Jugendbereich stärken

Sensibilisierung der Hochschulen

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Drucksache Nr. 18/21180 vom 16.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Geschlechterspezifische Medizin voranbringen I: Versorgung und Behandlung weiter stärken

Hinweise an Hochschulen und Universitäten; Aufnahme in das Pflichtcurriculum an medizinischen Fakultäten; stärkere Beachtung in der Forschung, Öffentlichkeitsarbeit; Unterstützung der akademischen Karriere von Frauen; Prüfung von Anpassungsbedarfen in den Lehrplänen aller Schularten; Ausweitung der ärztlichen und zahnärztlichen Weiterbildung; u. a.; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/21173 vom 16.02.2022

Gesetzentwurf CSU

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes

fakultatives Planfeststellungsverfahren für Bau und Änderung von Kreis- und Gemeindeverbindungsstraßen sowie von selbstständigen Radwegen und begleitenden Gehwegen; Änderung von Art. 36 BayStrWG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 18/21085 vom 15.02.2022

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Für einen vernünftigen Weg aus der Coronapandemie: Öffnen soweit wie möglich, aber zugleich notwendige Maßnahmen mit der Feststellung der epidemischen Notlage in Bayern aufrechterhalten

Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Öffnungsschritte, insbesondere: Aufhebung der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene, Herabstufung der Zugangsvoraussetzungen für Hochschulen, die außerschulische Bildung, für Bibliotheken, Kultur, Sport, Kinos und Freizeiteinrichtungen, Aufhebung der Kapazitätsbegrenzung im Handel, Aufhebung der Hotspot-Regelung, Anhebung der Zuschauerobergrenze bei Kultur- und Sportveranstaltungen; u. a.

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Drucksache Nr. 18/21068 vom 10.02.2022

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2022;
hier: Unterstützung des Gesamtkonzepts Gewaltprävention
(Kap. 10 07 Tit. 526 59, Tit. 684 59 und Tit. 684 82)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21040 vom 10.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Frauenpolitik, -förderung)
(Kap. 10 07 Tit. 686 83)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21034 vom 10.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Investitionshilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für ergänzende Maßnahmen des allgemeinen ÖPNV
(Kap. 09 06 Tit. 883 60)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/20878 vom 10.02.2022

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse zu filmischen Veranstaltungen u. Ä.
(Kap. 16 05 Tit. 683 01)

Erhöhen des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen), Ergänzen der Erläuerungen

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Drucksache Nr. 18/20663 vom 10.02.2022

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bezahlbares Wohnen für alle

mündlicher Bericht über Maßnahmen gegen steigende Mieten und Preise für Wohneigentum in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie sowie für Wohnen, Bau und Verkehr; schriftlicher Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/20550 vom 09.02.2022

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Energiepreisexplosion - Maßnahmenpaket zur Entlastung der energieintensiven Unternehmen in Bayern

Abschaffung der EEG-Umlage; Senkung der Stromsteuer; Strompreiskompensation; Industriestrompreis; Carbon-Leakage-Schutz

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Drucksache Nr. 18/21075 vom 08.02.2022

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2022;
hier: Aufstockung Kino-Programmprämien
(Kap. 16 05 Tit. 861 01)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/21065 vom 08.02.2022

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Leistungen an Eisenbahninfrastrukturunternehmen für Investitionen zur Erreichung von Stufenfreiheit bei Bahnsteigen
(Kap. 09 06 Tit. 891 53)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 (Allgemeine Bewilligungen für den Gesamthaushalt) Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Dokumentenart: Drucksache
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