Drucksachen und Protokolle


Treffer 1 - 20 von 117

Drucksache Nr. 19/2169 vom 14.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zur Bayerischen Außenwirtschaftsstrategie

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen; Auswirkung der geopolitischen Entwicklungen sowie der Digitalisierung und Dekarbonisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2088 vom 08.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Einsatz für Weiterbetrieb von Dyneon im Chemiepark Gendorf trotz Ampel-Bremse fortsetzen - Arbeitsplätze und Industriestandort sichern!

Ablehnung des EU-Entwurfs zur Regulierung der Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2073 vom 07.05.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur Begrenzung der Folgen des Cannabiskonsums
(Bayerisches Cannabisfolgenbegrenzungsgesetz)

Erweitern des Anwendungsbereichs des GSG auf den Cannabis-Konsum; Verbot des Cannabis-Konsums in der Außengastronomie und auf Volksfesten sowie auf dem Gelände des Maximilianeums; Begrenzen des Einrichtens von Raucherräumen und -bereichen auf den Tabakkonsum; kommunale Verordnungsermächtigung für das Verbot des Cannabis-Konsums; Geldbußen; redaktionelle Änderungen Änderung des GSG (Art. 2, Art. 3, Art. 5, Art. 6, neuer Art. 8, Umnummerierung und Änderung von Art. 8, Art. 9, Art. 10) und von Art. 30 Abs. 1 LStVG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2065 vom 07.05.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof

neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2009 vom 26.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bayerns Versorgung mit Gas und Wasserstoff sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Rahmenbedingungen auf Bundes- EU-Ebene; Zeitplan zur Umstellung von Gas auf Wasserstoff

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1972 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1916

Die Entwicklung der Kernfusion kraftvoll voranbringen

zügige Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fachgespräch mit dem Vorsitzenden der zu konstitutierenden Expertenkommission "Mission Kernfusion"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1971 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1915

Eine echte BAföG-Reform jetzt! Freibeträge und Fördersätze deutlich erhöhen, Wohnpauschalen an örtliches Mietniveau anpassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1965 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676

Gesetz zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes

Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1948 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/596

Anhörung zu den wirtschafts- und energiepolitischen Auswirkungen des verfassungswidrigen Bundeshaushalts

im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1944 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/614

"M1" jetzt! Neue Vorsorgeuntersuchung für Mädchen einführen

Ergänzung der J1-Vorsorgeuntersuchung für weibliche Teenager um ein Modul „M1“; Modellprojekt in drei Kommunen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1941 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/574

Vorgaben für AVAS (Acoustic Vehicle Alert System) für E-Autos ändern!

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer, Fußgänger und Menschen mit Sehbehinderung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1916 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Die Entwicklung der Kernfusion kraftvoll voranbringen

zügige Umsetzung des Masterplans zur Förderung der Kernfusion und neuartiger Kerntechnologien; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und im  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Fachgespräch mit dem Vorsitzenden der zu konstitutierenden Expertenkommission "Mission Kernfusion"

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/1915 vom 24.04.2024

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Eine echte BAföG-Reform jetzt! Freibeträge und Fördersätze deutlich erhöhen, Wohnpauschalen an örtliches Mietniveau anpassen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1696

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Forschungsprojekte Fraunhofer UMSICHT am Standort Sulzbach-Rosenberg
(Kap. 07 03 Tit. 893 71)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1735

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Gründerinnen von Digital-Start-ups gezielt unterstützen
(Kap. 07 03 Tit. 686 65)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1736

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Klimaschonende Kreislaufwirtschaft - Sensibilisierung der Konsumenten
(Kap. 07 03 neuer Tit. 683 56)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2059 HA vom 23.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/1737

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Baumpflanzprojekt in Laufen-Lebenau
(Kap. 07 07 neuer Tit. 891 01)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1360

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Modellprojekt zur Hautkrebsfrüherkennung - Kampf dem Hautkrebs!
(Kap. 14 05 neuer Tit. 686 91)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2070 HA vom 18.04.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1359

Änderungsantrag Haushaltsplan 2024/2025;
hier: Krebsprävention - Förderung der HPV-Impfung
(Kap. 14 05 Tit. 684 53)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1 - 20 von 117

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Schreyer Kerstin (CSU)

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (2562)
  • + Anfragen (881)
  • + Gesetze (89)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (1073)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (343)
  • + Beschlüsse (231)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (900)
  • + Zustimmung (653)
  • + Sonstiges (19)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (57)
  • + Niederbayern (53)
  • + Oberbayern (256)
  • + Oberfranken (48)
  • + Oberpfalz (52)
  • + Schwaben (77)
  • + Unterfranken (26)

Redner

Seitenanfang