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Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/2593
Untersuchung folgender Bereiche: 1. Grundsatzfragen und Wesen von Bürokratie 2. Ursachen der Bürokratie 3. Bürokratieabbau durch schlankere Strukturen 4. Datennutzung und Potenziale neuer Technologien 5. Verantwortlichkeit und Haftung als Ursache von Bürokratie 6. Bürokratieabbau in Ausbildung und Führung 7. Bürokratieabbau bei Wohnbau- und Infrastrukturvorhaben sowie großen Investitionsvorhaben 8. Bürokratieabbau gegenüber Bürgerinnen und Bürgern 9. Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft 10. Bürokratieabbau und Ehrenamt 11. Bürokratieabbau in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Soziales 12. Bürokratieabbau in Bildung, Wissenschaft und Forschung 13. Bürokratieabbau bei der Inanspruchnahme öffentlicher Förderungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Änderung der Hebammenvergütungsordnung (HebGebV) auf Landesebene: Anhebung des Vergütungsfaktors für Leistungen bei privat versicherten Patientinnen; Verbesserung des Hebammenhilfevertrags zur Stärkung des Hebammenberufs auf Bundesebene
Stärkung der Einbindung der Universitätskliniken in regionale und ländliche Versorgungsstrukturen; Intensivierung von ärztlichen Kooperationen zwischen Universitäten, Krankenhäusern und ambulanten Leistungserbringern; Integration der ambulanten medizinischen Versorgung in Forschung und Lehre
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/12775
Krankenzahlen; Sicherstellung von vollwertigen Mahlzeiten; Teilnahme an Schulveranstaltungen; Information von Schulpersonal; Zertifizierungen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12539
Aufnahme von UPlusE‑Screenings, U0‑Beratung und der Mädchensprechstunde in die Regelversorgung
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12538
Neufassung der Bedarfsplanungs‑Richtlinie; tatsächlichen Versorgungsnachfrage; ambulante psychotherapeutische Leistungen für Kinder und Jugendliche; regionale Reaktionsfähigkeit auf Versorgungsengpässe; Verkürzung der Wartezeiten auf Therapieplätze
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12330
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12322
Honorierung für Hausbesuche in Senioren- und Pflegeeinrichtungen von Budgetbegrenzungen ausnehmen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12321
Versorgungslücken, v. a. im Bereich der ambulanten Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapie; fehlende Fördermittel für die Weiterbildung; Gefahr der Chronifizierung bei jungen Menschen mit hohen Folgekosten aufgrund langer Wartezeiten und Anfahrtswege
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/12320
Überprüfung und Nachverhandlung der Honorarabsenkung; Stärkung ambulanter psychotherapeutischer Versorgung; Weiterbildungsabsicherung; Unterstützung der Klagevorbereitung
Prüfung von Kooperationsverträgen nach § 119b SGB V
praxisbezogene und teambezogene Leistungsbewertung; teamorientierte Leistungserbringung; teamorientierten Primärversorgung bei Haus- und Fachärzten
Änderung von § 106d Sozialgesetzbuch V
Novellierung der Zulassungsverordnungen für Vertragsärzte und für Vertragszahnärzte; Sitzungen der Zulassungs- und Berufungsausschüsse per Videotechnik
Änderung des Sozialgesetzbuches V; Förderprogramme für Arztpraxen in schlechter versorgten Regionen
Ursachen der ärztlichen Arbeitslosigkeit
Pilotprojekt „Beste Landpartie Allgemeinmedizin-Programm“ (BeLA); Bericht über Maßnahmen auf Grund von Drs. 19/1351
Kombinationsförderung von Programmen der Kassenärztlichen Vereinigung und des Freistaats; Prüfung der Begrenzung von Förderprogrammen im ländlichen Raum
Entwicklung eines Konzepts; Vorläufer bis zu Einführung eines bundeseinheitlichen Gesellschaftsjahrs
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Grundgesetzänderung; Pflicht für alle deutsche Staatsbürger und Personen mit unbefristetem Aufenthaltstitel;
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
