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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zu den von der Staatsministerin Judith Gerlach in Auftrag gegebenen zwei Gutachten zur Krankenhausversorgungslage in Bayern und zur Prognose der Patientenzahlen
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Vorschlag eines um zehn Prozent vergünstigten Deutschlandtickets bei der nächsten Verkehrsministerkonferenz (VMK)
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung zur Wärmestrategie
Änderungsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag SPD
Rücknahme des Gesetzentwurfs zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; bessere Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund: Sprach-Kita-Programme; Intensivierung der Vorkurse Deutsch, mehr Personal; Testung der Beobachtungsbögen Sismik und Seldak
Erhöhung des Finanzausgleichs (FAG) für die kommunale Selbstverwaltung auf allen Ebenen; Verringerung des kommunalen Anteils zu den Krankenhausinvestitionskosten auf ein Drittel; schriftlicher Bericht im Landtag; mündlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zum Schreiben des Bayerischen Bezirketages an den Ministerpräsidenten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3604
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Verzögerungen bei der Abfertigung und den Sicherheitskontrollen von Passagieren
Öffentliche Anhörung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen: politische Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma in den Bereichen Bildung, Arbeitsmarkt, Gesundheit, Wohnung, Behörden, Medienberichterstattung
schriftlicher Bericht
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Prüfung durch die Staatsregierung
Anfragen zum Plenum SPD
u.a. Quereinstieg, Personalplanung, Stundentafel, Klassenstärke, Teilzeit, vorzeitiger Ruhestand, Steigerung der Attraktivität des Berufs an Gymnasien, bzw. für Gymnasiallehrkräfte
u.a. Quereinstieg, Personalplanung, Stundentafel, Klassenstärke, Teilzeit, vorzeitiger Ruhestand, an Grund-, Mittel- und Förderschulen
Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Gesetzentwurf SPD
Anheben der Altersgrenze im Feuerwehrdienst auf 67 Jahre; Absenken des Eintrittsalters der Jugendfeuerwehr auf 10 Jahre Änderung von Art. 6 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 BayFwG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.