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Dringlichkeitsantrag SPD
Stellungnahmen für den ORH; Überprüfung der Antworten auf Anfragen und Anträge; interne Aufarbeitung; Bericht im Landtag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Hungersnot in armen Staaten; Bundes- und EU-Mittel für Ernährungssicherheit; Initiative der Entwicklungshilfeministerin; Programm der GIZ; europäisches Sorgfaltspflichtengesetz; Zusammenarbeit mit Äthiopien, Senegal, Tunesien und Südafrika
Prüfung der Verankerung im Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz; einheitliche technische Qualitätsstandards; pädagogische Konzepte; Finanzierungskonzept, Kostenerstattung für Sachaufwandsträger
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag SPD
durch den Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Änderungsantrag SPD
Änderung von Art. 15 BayDiG
Änderung von Art. 10 BayDiG
Maßnahmenpaket
Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
anonyme Ergebnisse; Möglichkeit der Einsichtnahme; Information der Öffentlichkeit; Cholesterinwerte
gemeinsames Vorgehen mit und Förderung von sozialen Trägern; ein landesweiter Ausbau der Hilfsangebote; regelmäßige Evaluation; unmittelbare und unbürokratische Bereitstellung finanzieller Mittel; Koordinationszentrum für Beratung und Behandlung von Folteropfern und trauma-tisierten Geflüchteten; Informationskampagne; interkulturelle und sprachliche Weiterbildungsmöglichkeiten für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte
Ausbringen von Mitteln und Verpflichtungsermächtigungen
Wiederaufleben des Runden Tisch zur Zukunft der Milchproduktion
Bericht im Landtag; Trennungsgebot bei Abschiebe- und Haftanstalten; Notlage nach der EU-Abschieberichtlinie; Beachtung der EU-Rechtsprechung; Gutachten; Landesgesetz zur Regelung der Abschiebehaft
Erhöhen der Verpflichtungsermächtigung, Kompensieren für die Reduzierung der Wohnraumförderung,
Konzept zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt: beschleunigte Anerkennung beruflicher Abschlüsse, berufsbegleitende Sprachkurse, Ausweitung der Ausbildungsförderung, mehrsprachige Informationsmedien, spezifische Programme für Frauen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.