Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/13726 vom 10.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 891 56)

Erhöhung des Ansatzes zur Gestaltung des Weinkellers in der Würzburger Residenz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13725 vom 10.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)

Erhöhung des Ansatzes zur Unterstützung der Bildungszentren Ländlicher Raum; Haushaltsvermerk; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13724 vom 10.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 683 98)

Erhöhung des Ansatzes zur Entwicklung eines geschützten Agrardatenraumes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13723 vom 10.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 547 61)

Erhöhung des Ansatzes zur Förderung des Projekts "Klimaneutralität und Biodiversitätssteigerung" an den Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Triesdorf; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13736 vom 09.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021;
hier: Förderung mechanischer Unkrautbekämpfung
(Kap 08 03 Tit. 892 98)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13735 vom 09.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021;
hier: Förderung Biokarpfenvermarktung- Produktion und Vermarktung von Biokarpfen
(Kap. 08 03 Tit. 547 55)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13072 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021;
hier: Verbesserung der Versorgungsstrukturen und der Pflegeinfrastruktur, Pflegeforschung
(Kap. 14 04 Tit. 893 86)

Erhöhung des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13047 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021;
hier: Verbesserung der technischen Ausstattung der Lehrsäle der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Finanzwesen, am Standort Herrsching
(Kap. 06 14 Tit. 812 35)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/12561 vom 28.01.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Lehrergesundheit an Bayerns Schulen - Arbeitsmedizinisches Institut für Schulen am Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Bericht über den Stand des Aufbaus

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Drucksache Nr. 18/12318 vom 18.01.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes;
hier: Änderung des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
(Drs. 18/10200)

Sondervorschrift zu Unterstützungskräften an anderen Dienststellen im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie; neuer Art. 96, Änderung von Art. 97 BayPVG

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Drucksache Nr. 18/12242 vom 08.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems

u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels

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Drucksache Nr. 18/12219 vom 24.12.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Den Öffentlichen Gesundheitsdienst weiter stärken

weitere Digitalisierung; rasche Stellenbesetzung; Überarbeitung der Zulassungsbedingungen zum Amtsarztlehrgang u. a. in Bezug auf das Höchstalter; Prüfung: Verbesserung der Besoldung und beruflichen Weiterentwicklung von Amtsärzten, Verbesserungen bei der Übernahme ins Beamtenverhältnis, Entlastung von bürokratischen Arbeiten durch Assistenzkräfte; Intensivierung der Versorgungsforschung; Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 18/12193 vom 24.12.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Förderung der ökologischen Aufwertung von landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Flächen durch die verstärkte Anwendung der produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen

Evaluation der Kompensationsverordnung; Mindestanteil produktionsintegrierter Kompensationsmaßnahmen bei staatlichen Bauvorhaben, Einbindung der landwirtschaftlichen Fachbehörden; Prüfung der Renaturierung von Industriebrachen als Kompensatonsmaßnahmen; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 18/12042 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar

u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten

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Drucksache Nr. 18/11691 vom 01.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Vierte Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie:
Eine Bayerische Therapiestrategie für Medikamente und Therapien erforscht in Bayern, entwickelt für die Welt

Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Sonderfonds "Corona-Pandemie"

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
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