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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
außerdem: Berücksichtigung der Digitalisierung in den Curricula des Medizinstudiums
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Änderungsantrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP
Präzisierungen und Klarstellungen in folgenden Bereichen: Ausrufung des Gesundheitsnotstands, Beschlagnahmen, Pflicht zur Herstellung benötigter Materialien, Inanspruchnahme Dritter, Entschädigungsleistungen; Meldepflicht der Landesärztekammer; Feststellung des Endes eines Gesundheitsnotstands; Einschränkung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und der Freizügigkeit; Außerkrafttreten; Änderung der Art. 1-7, neuer Art. 10 BayIfSG
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, AfD, SPD, FDP
Anpassung an das Infektionsschutzgesetz, insbesondere vereinfachte Handhabung des Immunitätsrechts im Fall der Anordnung freiheitsbeschränkender Maßnahmen (Änderung von § 92 und Anlage 3 BayLTGeschO)
schriftlicher Bericht über das Innenministerielle Schreiben zur Öffentlichkeit der Sitzungen kommunaler Gremien bei Vergabeangelegenheiten und Veröffentlichung von Auftragsdaten
Anhörung in den Ausschüssen für Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Erhöhung der Ansätze; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Verbandszulage für Beamte der Kommunalen Spitzenverbände (Änderung von Art. 51, 101 und Anlage 7 BayBesG, Änderung der Anlage 7 des Bezügeanpassungsgesetzes 2019/2020/2021); Ruhegehaltsfähigkeit der Verbandszulage und der Ministerialzulage (Änderung von Art. 12, 87, 115 BayBeamtVG); Inkrafttreten des Nachtragshaushaltsgesetzes 2019/2020
Berichte; Prüfung: Ausbau des Ressourceneffizienzzentrums Bayern, innovative Lösungen für die Herausforderungen in der Kreislaufwirtschaft
Realisierung von Ausgleichsmaßnahmen innerhalb der Anlage; Prüfung der Anrechnung bereits realisierter Anlagen auf den Biotopverbund
Prüfung; Kompetenzzentrum
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.