Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/13099 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Verbundprojekt "Telekonsultation mit Hilfe von Augmented Reality" (Kap. 15 18 Tit. 891 01)

Erhöhung des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/13057 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Allgemeine Wirtschaftsförderung - Zuschüsse für Investitionen (Kap. 07 05 Tit. 893 75)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/13056 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Kap. 07 04 Tit. 883 78)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13055 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Tourismuswerbung und für Maßnahmen zur Förderung des Tourismus (Kap. 07 04 Tit. 686 78)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13054 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Zuschüsse zur Tourismuswerbung und für Maßnahmen zur Förderung des Tourismus (Kap. 07 04 Tit. 686 78)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13053 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021; hier: Zuschüsse zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft (Kap. 07 03 Tit. 685 78)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13052 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021; hier: Camping-Leitsystem Bayern - Digitale Lenkung von Campinggästen in Zeiten des Campingbooms (Kap. 07 04 Tit. 686 78)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13051 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021; hier: Digitale Gründerinitiative Oberpfalz (Kap. 07 03 Tit. 893 97)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13050 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021; hier: Verstärkung der Mittel für die Initiativen "Digitale Einkaufsstadt Bayern" und "Soforthilfe für den Handel" (Kap. 07 03 Tit. 686 80)

Erhöhung des Ansatz; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13049 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021:
hier: Digitale personalisierte Medizin auf Einzellebene
(Kap. 07 03 Tit. 686 74)

Erhöhung des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13027 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021;
hier: Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung im Medienbereich und Zuschüsse für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen von Einrichtungen im Medienbereich
(Kap. 02 05 Tit. 686 03 und Kap. 02 05 Tit. 893 01)

Erhöhung der Ansätze zur Unterstützung der Akademie für Neue Medien; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/12715 vom 28.01.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kritische Überprüfung der aktuellen Regelungen zum Rückbau von Masten bei den bayerischen Leitungsvorhaben

Abbau von Stromleitungen

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Drucksache Nr. 18/12501 vom 27.01.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Einsatz und Verbrauch von Palmöl in Deutschland und Bayern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/12460 vom 26.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU

Mantelverordnung des Bundes - Öffnungsklausel für die Länder

bei der Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

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Drucksache Nr. 18/12242 vom 08.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems

u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels

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Drucksache Nr. 18/12193 vom 24.12.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Förderung der ökologischen Aufwertung von landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Flächen durch die verstärkte Anwendung der produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen

Evaluation der Kompensationsverordnung; Mindestanteil produktionsintegrierter Kompensationsmaßnahmen bei staatlichen Bauvorhaben, Einbindung der landwirtschaftlichen Fachbehörden; Prüfung der Renaturierung von Industriebrachen als Kompensatonsmaßnahmen; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen

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Drucksache Nr. 18/12042 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar

u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
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