Drucksachen und Protokolle


Treffer 341 - 360 von 479

Drucksache Nr. 18/6295 vom 04.02.2020

Änderungsantrag AfD

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse zur Tourismuswerbung und für Maßnahmen zurFörderung des Tourismus
(Kap. 07 02 Tit. 686 83)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 03 12 TG 58 (Maßnahmen zur Erstorientierung, Wertevermittlung und Sprachförderung für Asylbewerber und sonstige Ausländer, bleibeberechtigte Zuwanderer sowie weitere Integrationsbedürftige)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6294 vom 04.02.2020

Änderungsantrag AfD

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuwendung zur Errichtung eines Wachstumsfonds für Beteiligungen an technologieorientierten Start-ups in der Wachstumsphase
(Kap. 07 02 Tit. 686 82)

Erhöhung des Ansatzes; Deckung aus Kap. 02 03 Tit. 685 53 (Zuwendungen und sonstige Ausgaben für Maßnahmen imRahmen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit des Freistaates Bayern mit ausländischen Staaten und Regionen und zur Bekämpfung von Fluchtursache), Kap. 03 12 TG 52 (Integration von dauerhaft und rechtmäßig in Bayern lebenden Zuwanderern sowie von weiteren Integrationsbedürftige), Kap. 03 12 TG 54-54(Beratung und Betreuung von Asylbewerbern, sonstigen Ausländern und bleibeberechtigten Zuwanderern)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6081 vom 02.02.2020

Antrag AfD

Westbalkan mit dem Migrationsdruck nicht allein lassen

Unterstützung der betroffenen Staaten, insbesondere Bosnien; Budget für Notunterkünfte und Hilfsgüter, Hilfe bei der Registrierung und Rückführung von Migranten; konsequenter Grenzschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6035 vom 30.01.2020

Änderungsantrag AfD

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Erhöhung der Mittel für den Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäusern
(Kap. 14 03 Tit. 633 86)

Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6036 vom 29.01.2020

Änderungsantrag AfD

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Finanzielle Sicherheit für Krankenhäusern
(Kap. 14 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Deckung aus Kap. 09 04 Tit. 883 01 und Tit. 883 11 (Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Wohnraum)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6031 vom 29.01.2020

Änderungsantrag AfD

Nachtragshaushaltsplan 2019/2020;
hier: Bayerische Militärtradition erhalten: Förderung des Bayerischen Soldatenbunds
(Kap. 02 03 Tit. 686 02)

Erhöhung der Mittel für die Jahre 2019 und 2020; Deckung für das Jahr 2019 aus Kap. 03 13 Tit. 514 21 (Gemeinschaftsverpflegung) und für das Jahr 2020 aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/5874 vom 29.01.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Bereitschaft zur Organspende setzt Vertrauen voraus

Änderung des Transplantationsgesetzes: Aufklärung der Bevölkerung über Todesfeststellung und medizinischen Verfahrensablauf, einheitliche Qualitätsstandards für Entnahmekrankenhäuser, einheitliche Verfahrensanweisungen für Transplantationsbeauftragte, Aufsicht über die Koordinierungs- und die Vermittlungsstelle durch eine unabhängige öffentlich-rechtliche Institution

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/5872 vom 29.01.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Notarzt- und Rettungsdienst in Bayern nachhaltig sicherstellen

Bericht über die Nichtbesetzungsquoten; Bewertung der Instrumente der Kassenärztlichen Vereinigung; Prüfung einer hauptamtlichen Besetzung mit Notärzten; Einführung des Berufsbilds Leitstellendisponent; Erhalt des Rettungsdienstes als Länderkompetenz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/5867 vom 29.01.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Lehrersituation analysieren - Bedarf und Mängel konsequent erfassen

Aussetzung von Arbeitszeiterhöhungen, Leistungskürzungen und Zwangsurlauben während einer Überprüfung von Schülerzahlen, Planstellen und Schulstunden; Einsparung nicht benötigter Schulstunden im Lehrplan; Entbindung von Verwaltungs- und Dokumentationsaufgaben; fallbezogene Beschulung durch externe Lehrkräfte in den Fächern Religion und Musik; Reaktivierung älterer Kollgen, Teilzeitbeschäftigungsmodelle; Deutschkurse nur für Schüler mit längerer Aufenthaltsdauer in Deutschland; Anwerbung aus dem deutschsprachigen Ausland; vermehrter Einsatz von externem Personal im Ganztagsbetrieb

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/5852 vom 28.01.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Versorgung sicherstellen - Landkrankenhäuser entschulden, Notfallambulanzen erhalten

außerdem: Bedarfsplanung als Ländersache, Sicherung der Finanzierung von Notaufnahmen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 18/6083 vom 27.01.2020

Anfragen zum Plenum AfD

Coronavirus - Gefährdungspotenzial und Prävention

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 341 - 360 von 479

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

    Dokumentenart

    Vorgangsdokumente bzgl.

    • +Anträge(21551)
    • +Anfragen(7764)
    • +Gesetze(956)
    • + weitere

    Bezugsdokumente

    • +Ausschuss-/Plenarberatungen(6188)
    • +Beschlüsse(5248)
    • +Beschlussempfehlungen(5184)
    • + weitere

    Gremium

      Initiativen von Personen

      Initiativen von Institutionen

        Haushaltsplan

          Federführung

            Votum

            • +Ablehnung(11560)
            • +Zustimmung(3975)
            • +Sonstiges(712)

            Stimmkreis in

            • +Mittelfranken(416)
            • +Niederbayern(321)
            • +Oberbayern(2091)
            • +Oberfranken(326)
            • +Oberpfalz(250)
            • +Schwaben(505)
            • +Unterfranken(310)

            Redner

              Seitenanfang