Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/20981 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Kosten für die Weiterentwicklung des Familienpakts Bayern einschließlich der Kosten für die Fortsetzung des gemeinsamen Betriebs der Servicestelle
(Kap. 10 07 Tit. 532 81)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)(

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Drucksache Nr. 18/20980 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Öffentlichkeitsarbeit - Maßnahmen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Diskriminierung und Rassismus
(Kap. 10 07 Tit. 531 61)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 03 Tit. 526 21 (Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen)

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Drucksache Nr. 18/20979 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse für Investitionen an Sonstige
(Kap. 10 07 Tit. 893 73)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 TG 75 (Maßnahmen im Bereich LSBTIQ)

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Drucksache Nr. 18/20978 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Maßnahmen und Einrichtungen für den Arbeitsmarkt und die soziale Infrastruktur (neuer Tit.): Vorbereitung auf die Ausbildung, Sonderprogramm für Jugendliche zur Förderung der Ausbildungsreife
(Kap. 10 03 TG 60-61)

Ausstatten mit Mitteln; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 686 86 (Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Gleichstellung; Chancengerechtigkeit))

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Drucksache Nr. 18/20977 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Stiftung "Obdachlosenhilfe Bayern"
(Kap. 10 03 Tit. 698 72)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20976 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuweisungen an soziale oder ähnliche Einrichtungen
(Kap. 10 03 Tit. 684 72)

Maßnahmen, Dienste und Einrichtungen für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten u. dgl.: Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20975 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuschüsse an Arbeitgeber und Sonstige für die Bereitstellung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen und die berufliche Eingliederung behinderter Menschen im Rahmen von Sonderprogrammen
(Kap. 10 03 Tit. 683 87)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 547 96 (Förderung der Medienkompetenz im Bereich der Kinderund Jugendhilfe einschließlich Kindertagesbetreuung; Kosten der Durchführung von Maßnahmen zur Digitalisierung)

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Drucksache Nr. 18/20974 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Versorgungsbezüge für Beschädigte und Hinterbliebene sowie Unterstützungen
(Kap. 10 03 Tit. 681 89)

Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften der Kriegsopferversorgung; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20973 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Beihilfen
(Kap. 10 03 Tit. 681 88)

Leistungen an Impfgeschädigte in entsprechender Anwendung der Vorschriften über die Kriegsopferfürsorge; Erhöhen des Ansatz; Deckung durch Kap. 10 07 Tit. 684 78 (Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen)

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Drucksache Nr. 18/20972 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren in versorgungsfremden Einrichtungen und andere Sachleistungen, die von der Versorgungsbehörde gewährt werden
(Kap. 10 03 Tit. 671 95)

Erhöhen des Ansatz; Deckung erfolgt aus den in Kap. 10 07 Tit. 633 06 (Erstattungen an die Bezirke für Kosten der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer junger Volljähriger)

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Drucksache Nr. 18/20971 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Heil- und Krankenbehandlung, Badekuren in versorgungsfremden Einrichtungen und andere Sachleistungen, die von der Versorgungsbehörde gewährt werden
(Kap. 10 03 Tit. 671 89)

Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20970 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände
(Kap. 10 03 Tit. 633 73)

Kostenausgleich für die Sicherstellung der Insolvenzberatung; Erhöhen des Ansatz; Deckung aus Kap. 10 07 Tit. 633 03 (Erstattungen an Kommunen für Personal und Vormundschaftskosten im Bereich der Verteilung der unbegleiteten Minderjährigen)

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Drucksache Nr. 18/20969 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Kosten für die Erteilung von Forschungsaufträgen
(Kap. 10 03 Tit. 526 21)

Reduzieren des Ansatz

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Drucksache Nr. 18/20902 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Mittel für die Schaffung eines Zentrums für Wassergefahren
(Kap. 03 24 neuer Tit.)

Ausstatten mit Mitteln, Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

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Drucksache Nr. 18/20901 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Mittel für die Wasserrettung
(Kap. 03 24 Tit. 894 01)

Deckung erfolgt aus den in Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

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Drucksache Nr. 18/20900 vom 11.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Erhöhung der Ausgaben für Gutachten zur Effizienzsteigerung im Rettungsdienst
(Kap. 03 24 Tit. 526 11)

Deckung aus Kap. 03 13 (Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Ausländern) Tit. 517 11 (Ausgaben für Sicherheit)

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Drucksache Nr. 18/20420 vom 08.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Reduzierung der Ausgaben für Veranstaltungskosten
(Kap. 14 05 Tit. 540 60)

bei Prävention und Gesundheitsschutz, Verwenden in Kap. 14 03 Tit. 633 86 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände) in der TG 86 (Defizitausgleich für Abteilungen Gynäkologie und Geburtshilfe an Krankenhäu-sern)

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Drucksache Nr. 18/20419 vom 08.02.2022

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2022;
hier: Kosten für eine Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten und Impfstoffen für Versorgungsmaßnahmen gegen einemögliche Influenza-Pandemie
(Kap. 14 05 Tit. 514 53)

Streichen des Ansatz

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Treffer 81 - 100 von 637

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland

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