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Gesetzentwurf AfD
ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4105
Arbeitgeber-Bonusprogramm für die Beschäftigung von Schwerbehinderten; Finanzierung aus der Ausgleichsabgabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4104
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Verwendung der Mittel aus der Ausgleichsabgabe (§ 160 SGB IX)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/3438
Aufheben des Walzverbots auf Grünflächen Änderung von Art. 3 Abs. 4 BayNatSchG
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4603
Deutschpflicht in Moscheen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4121
Dringlichkeitsantrag AfD
Anfragen zum Plenum AfD
Schriftliche Anfrage AfD
u.a. Knappheit, Lieferengpässe, Importe,, Qualität, Produktion, Beschaffung
Beratungsverlauf
allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes
u.a. Veränderungen in Konzept, Information, Bewusstsein seit Corona
u.a. , Impfnachweis, Art d. Impfstoffs, Impfverweigerung
u.a. Aufschlüsselung der Kosten, Zahl der Migranten aufgeschlüsselt nach Aufenthaltsberechtigungen
u.a. Kriminalität, Finanzierung, Integration, Justiz, Dublin-Abkommen, Beschwerdemöglichkeiten, Integration, Rückführung
u.a. Strategie zum künftigen Umgang mit Kernenergie und erneuerbaren Energien, Wiederinbetriebnahme sowie Stand zum Rückbau zuletzt abgeschalteter Kernkraftwerke, Versorgungssicherheit, Kernforschung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.