Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/13004 vom 01.02.2021

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2021;
hier: Mittel für einen Ausbau der Task-Force Infektiologie
(Kap. 14 23 TG 53 neuer Tit.)

Deckung erfolgt aus Kap. 14 05 (Prävention und Gesundheitsschutz) Tit. 526 80 (Kosten für Untersuchungen, Gutachten, Studien und Forschungsaufträge) und Kap. 14 04 (Pflege und Hospiz) TG 82 (Vereinigung der Pflegenden in Bayern)

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Drucksache Nr. 18/13003 vom 01.02.2021

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2021;
hier: Erhöhung der Stellenzahl am Landesamt für Pflege
(Kap. 14 23 Tit. 428 01)

Erhöhung des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13002 vom 01.02.2021

Änderungsantrag AfD

Haushaltsplan 2021;
hier: Gesundheitliche Klimaforschung
(Kap. 14 05 Tit. 526 80)

Reduzierung des Ansatz, Streichung der Verpflichtung

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Drucksache Nr. 18/12333 vom 18.01.2021

Antrag AfD

Leiharbeit eindämmen: Sicherheitspersonal in staatlichen Museen und anderen Einrichtungen des Freistaates direkt beschäftigen

ggf. Gründung eines landeseigenen Dienstleistungsunternehmens; Bezahlung gemäß Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder

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Drucksache Nr. 18/12299 vom 14.01.2021

Antrag AfD

Lernen in Gemeinschaft während des Lockdowns ermöglichen

Lockerung der Beschränkungen für Kinder und jüngere Jugendliche

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Drucksache Nr. 18/11422 vom 23.12.2020

Schriftliche Anfrage AfD

Übernahme von Schmerzensgeld bei verletzten Polizeibeamten durch den Freistaat

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/12119 vom 15.12.2020

Antrag AfD

Im Schatten der Pandemie: Hochschulreform demokratisch gestalten - einen ausgewogenen, breit angelegten und ergebnisoffenen Diskussionsprozess mit allen Vertretern der Bayerischen Hochschulen starten

Evaluation; schriftlicher Bericht

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Drucksache Nr. 18/12044 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag AfD

Die Alternative zu Söders Lockdown: Risikogruppen schützen, den anderen das Leben ermöglichen.

Rücknahme der geplanten Verschärfungen; keine Regulierung des Weihnachtsfests und von Gottesdiensten; Ausstattung von Risikopatienten mit FFP2-Schutzmasken; Besuchsmöglichkeit in Alten- und Pflegeheimen; Öffnung der Gastronomie, Zulassung von Veranstaltungen; Weiterführung des Einzelhandels ohne Einschränkungen; Öffnung von Kindertagesstätten und Schulen; keine Diskriminierung von Personen mit Maskenbefreiung; Aufnahme von Regelungen zu PCR-Tests, Schnelltests und Quarantäne in die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung; Impfung von Regierungsmitgliedern und Abgeordneten

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Magerl Roland

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