Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/14894 vom 25.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Zukunft der Feuerwehrausbildung

Bericht über die Ergebnisse der Projektgruppe "Zukunft der Feuerwehrausbildung"

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Drucksache Nr. 18/14884 vom 25.03.2021

Antrag FREIE WÄHLER, CSU

Auswirkungen der Coronapandemie auf Kinder und Jugendliche frühzeitig entgegenwirken

Zustimmung zum Unterstützungskonzept der Staatsregierung; verstärkte Fortbildung von Haus- und Kinderärzten; Zulassung zusätzlicher Kinder- und Jugendpsychiater

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Drucksache Nr. 18/14765 vom 24.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Mutationen bekämpfen, dritte Corona-Welle durchbrechen

Beschaffung zusätzlichen Impfstoffs; Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Notbremse bei steigenden Infektionszahlen; Appell zu Einhaltung von Kontaktbeschränkungen; Öffnungen in den Bereichen Außengastronomie, Kultur und Sport, Kostenübernahme für Schnelltesteinrichtungen; Perspektive für den Einzelhandel; Modellprojekte für weitere Öffnungsschritte; Fortsetzung des Stufenmodells zur Schulöffnung; Besuchsmöglichkeiten für Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen; Konzepte zur außerschulischen Unterstützung von Kindern und Jugendlichen; Rettungsschirm für die Erwachsenenbildung; Unterstützung des bayerischen Impfbündnisses

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Drucksache Nr. 18/14678 vom 18.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Verpflichtung zur Bereitstellung von Kunden-WCs in großen Verkaufsstätten/Ladengeschäften

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Drucksache Nr. 18/14608 vom 16.03.2021

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag

Verlängerung der coronabedingten Sonderregelungen in § 193a BayLTGeschO

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Drucksache Nr. 18/14498 vom 15.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bildungsgerechtigkeit durch zusätzliche Lernangebote sicherstellen

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus über die geplanten Maßnahmen zur Unterstützung von Schülern in der Coronavirus-Pandemie

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Drucksache Nr. 18/14470 vom 11.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Lehrerbildung weiter optimieren und von den Erfahrungen der Coronapandemie profitieren

Prüfung einer stärkeren Verankerung der digitalen Bildung

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Drucksache Nr. 18/14457 vom 11.03.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021; hier: Abfinanzierung der Bayerischen Eigenheimzulage (Kap. 09 04 Tit. 893 04)

Dotierung des Ansatz, Änderung der Vermerke, Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 972 04 (Globale Minderausgabe zum Haushaltsabgleich 2021), Kap. 13 06 Tit. 359 01( Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage), Kap. 09 02 Tit. 972 03 (Globale Minderausgabe)

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Drucksache Nr. 18/14438 vom 10.03.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Aufbruch Kultur Bayern: Kultur wieder sicht- und erlebbar machen

Entwicklung eines Gesamtkonzepts für einen "Kultursommer 2021"; Prüfung einer vergünstigten Bereitstellung staatlicher und kommunaler Liegenschaften

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Drucksache Nr. 18/14357 vom 05.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Klare Perspektiven für Bayern - Öffnungsschritte systematisch gehen, mehr Normalität ermöglichen, wachsam bleiben

Unterstützung für den Beschluss der Staatsregierung und die Einigung der Ministerpräsidentenkonferenz, Anwendung der Öffnungsmatrix, verstärkte Tests und Impfungen, Bereitstellung von größeren Haushaltsmitteln, digitale Kontaktnachverfolgung

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Drucksache Nr. 18/14346 vom 04.03.2021

Antrag FREIE WÄHLER

Instandhaltung und Renovierung der öffentlichen Toiletten an bayerischen Autobahnen

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Drucksache Nr. 18/14266 vom 04.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Transparenzregister - Gebührenbefreiung und Erhalt der Mitteilungsfiktion für gemeinnützige Vereine und andere steuerbegünstigte Körperschaften

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Drucksache Nr. 18/14245 vom 03.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Verknüpfungsstelle des Brenner-Nordzulaufs in das Wildbarrenmassiv

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Drucksache Nr. 18/13998 vom 25.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2021;
hier: Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
(Drs. 18/11600)

Anhebung der Erstattung für mandatsbedingte Informations- und Kommunikationseinrichtungen; Änderung von Art. 6 BayAbgG

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
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