Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/13049 vom 02.02.2021

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Haushaltsplan 2021:
hier: Digitale personalisierte Medizin auf Einzellebene
(Kap. 07 03 Tit. 686 74)

Erhöhung des Ansatz, Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/13027 vom 02.02.2021

Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Haushaltsplan 2021;
hier: Zuschüsse zur Aus- und Fortbildung im Medienbereich und Zuschüsse für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen von Einrichtungen im Medienbereich
(Kap. 02 05 Tit. 686 03 und Kap. 02 05 Tit. 893 01)

Erhöhung der Ansätze zur Unterstützung der Akademie für Neue Medien; Deckung aus Kap. 13 03 Tit. 893 06 (Verstärkung von Investitionsmaßnahmen)

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Drucksache Nr. 18/12715 vom 28.01.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kritische Überprüfung der aktuellen Regelungen zum Rückbau von Masten bei den bayerischen Leitungsvorhaben

Abbau von Stromleitungen

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Drucksache Nr. 18/12501 vom 27.01.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Einsatz und Verbrauch von Palmöl in Deutschland und Bayern

Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 18/12460 vom 26.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU

Mantelverordnung des Bundes - Öffnungsklausel für die Länder

bei der Verordnung zur Einführung einer Ersatzbaustoffverordnung, zur Neufassung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung und zur Änderung der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung

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Drucksache Nr. 18/12242 vom 08.01.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionsgeschehen zwingt auch zu Beginn des Jahres 2021 zu weiterer Geduld und Disziplin - Verlängerte und nachgeschärfte Maßnahmen zur entschiedenen Senkung der Zahl der Neuinfektionen und für ein weiteres Funktionieren des Gesundheitssystems

u. a. Dank an Bürger und an Akteure im Gesundheitssystem und in Alten- und Pflegeheimen; Unterstützung der Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmen; Gewährleistung von Bildungs- und Betreuungsangeboten; Unterstützung der auf Bundesebene beschlossenen verschärften Maßnahmen; Impfkampagne; Prüfung der Lizenzproduktion von Impfstoffen; Unterstützung des Einzelhandels

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Drucksache Nr. 18/12042 vom 15.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Exponentielles Corona-Infektionsgeschehen und Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - ein harter Lockdown ist unvermeidbar

u. a. Unterstützung der von der Staatsregierung beschlossenen Maßnahmen; Appell an den Bund zum Ausbau finanzieller Hilfen und an die Bürger zur Vermeidung von Kontakten

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Drucksache Nr. 18/11922 vom 09.12.2020

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

Erhöhung des Bußgeldrahmens für die unerlaubte Beseitungung oder Veränderung von Bau- und Bodendenkmälern; Änderung von Art. 23 Abs. 1 BayDSchG

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Drucksache Nr. 18/11883 vom 08.12.2020

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Reduzierter Umsatzsteuersatz für Fernbusreisen im Linienverkehr

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Drucksache Nr. 18/11691 vom 01.12.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Vierte Säule im Kampf gegen die Corona-Pandemie:
Eine Bayerische Therapiestrategie für Medikamente und Therapien erforscht in Bayern, entwickelt für die Welt

Bereitstellung von Fördermitteln aus dem Sonderfonds "Corona-Pandemie"

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Drucksache Nr. 18/11613 vom 27.11.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Infektionszahlen in Bayern weiter senken - notwendige Maßnahmen ergreifen

Unterstützung des Landtags für die Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vom 25. November 2020

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Drucksache Nr. 18/11467 vom 24.11.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
(Drs. 18/8547)

vorgezogenes Inkrafttreten der Ermächtigungsgrundlage für Abstandsflächensatzungen

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Drucksache Nr. 18/11318 vom 18.11.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus
(Drs. 18/8547)

Änderung von Art. 6 der Bauordnung: abstandsflächenrechtliche Unbeachtlichkeit untergeordneter Dachgauben

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Drucksache Nr. 18/11051 vom 30.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Weitere Ausbreitung des Coronavirus bekämpfen - jetzt gemeinsam entschlossen handeln!

Zustimmung zu den jünsten Beschlüssen der Staatsregierung; Notwendigkeit von Grundrechtseinschränkungen; Befristung der Maßnahmen zum Unterbrechen der Infektionsdynamik; Zusammenarbeit von Legislative und Exekutive; Einbindung des Landtags durch die Staatsregierung; Begrüßung der Bundesmittel als Wirtschaftshilfe im Fall von temporären Schließungen; Vermeidung der Schließung von Bildungseinrichtungen; Apell an Eigenverantwortung der Bürger

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Drucksache Nr. 18/10736 vom 21.10.2020

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Corona-Maßnahmen einheitlich und rechtssicher ausgestalten, Rolle der Legislative bei der Pandemiebewältigung stärken

Schaffung befristeter Befugnisnormen im Bundesinfektionsschutzgesetz für grundrechtsrelevante Eingriffe und breit angelegte Infektionsschutzmaßnahmen

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Stöttner Klaus

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