Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 18/17682 vom 25.08.2021

Antrag FREIE WÄHLER

Kunst am Bau I - Inventarisierung des Gesamtbestands und Bericht zur aktuellen Situation im Freistaat

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Drucksache Nr. 18/17539 vom 29.07.2021

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Teilnahme an der Weiterbildung für Berufskraftfahrer auch online im Rahmen von Fernkursen ermöglichen

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Drucksache Nr. 18/16062 vom 01.06.2021

Antrag CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FREIE WÄHLER, SPD, FDP

Evaluation der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO)

Bericht, inbesondere zu: Abstandsflächenrecht, Ersatzneubauten, Holzbau, Genehmigungsfiktion, Wegfall der Aufzugspflicht, Umwandlung zur Schaffung von Wohnraum, Genehmigungsfreistellung, Dachgeschossausbau, Nachbarbeteiligung, Typengenehmigung, digitale Baugenehmigung, Stellplatzrecht, Verbot von Schottergärten, Übergangsfristen für ältere Bauanträge, Spielplatzablöse

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Drucksache Nr. 18/14346 vom 04.03.2021

Antrag FREIE WÄHLER

Instandhaltung und Renovierung der öffentlichen Toiletten an bayerischen Autobahnen

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Drucksache Nr. 18/14245 vom 03.03.2021

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Machbarkeitsstudie zur Verlegung der Verknüpfungsstelle des Brenner-Nordzulaufs in das Wildbarrenmassiv

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Drucksache Nr. 18/10489 vom 14.10.2020

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus;
hier: Verordnungsermächtigung Art. 80a Bayerische Bauordnung
(Drs. 18/8547)

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Drucksache Nr. 18/10204 vom 02.10.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Direktverbindungen Nürnberg-Marktredwitz-Hof-Dresden und München-Regensburg-Hof-Leipzig im Deutschland-Takt des Bahnfernverkehrs sicherstellen

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Drucksache Nr. 18/9529 vom 11.08.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Selbstfahrende Arbeitsmaschinen - Erlass 2020 überprüfen

Anwendungshinweise bzlg. überbreiten selbstfahrenden Arbeitsmaschinen (§ 29 StVO); bayernweite Dauererlaubnis unter Vorausssetzung der Erfüllung des § 70 StVZO; Überführung, Vorführung und Zurverfügungstellung von Maschinen / Ersatzmaschinen.

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Drucksache Nr. 18/8385 vom 17.06.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Schausteller am Leben halten - Standplätze zur alternierenden Nutzung für Aufbau und Betrieb von (kleineren) Fahrgeschäften und Buden über die Sommer- und Herbstmonate ermöglichen

Prüfung durch die Kommunen

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Drucksache Nr. 18/7736 vom 05.05.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bauen im Außenbereich vereinheitlichen - Zukunftsperspektive für Urlaub auf dem Bauernhof verbessern

Verbesserung und Vereinheitlichung der Genehmigungspraxis für Ferienzimmer und -wohnungen; Bericht

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Drucksache Nr. 18/7685 vom 05.05.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Kostendeckende Rückvergütung der Kosten für die Planungen für Baumaßnahmen an Bundesstraßen

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Drucksache Nr. 18/7587 vom 22.04.2020

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Sonderprogramm für "ökologischen Lärmschutz" mit integrierter Photovoltaikanlage schaffen

außerdem: Prüfung eines Pilotprojekts an einer Staatsstraße, Bericht

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Drucksache Nr. 18/5501 vom 19.12.2019

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Novellierung des Gesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

rasche Umsetzung im öffentlichen Personennahverkehr

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Institutionen: FREIE WÄHLER
Federführung: Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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