Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/2233 vom 27.05.2024

Antrag SPD

Gefährdung der Hightech Agenda durch Rückzahlungsforderungen an Hochschulen

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und im Landtag

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Drucksache Nr. 19/2229 vom 24.05.2024

Antrag SPD

Verpflichtender KZ-Gedenkstättenbesuch für alle Schülerinnen und Schüler während der Schullaufbahn

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Drucksache Nr. 19/2225 vom 17.05.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Wiedereinsetzung eines „Wissenschaftlichen Beirats Inklusion“

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Drucksache Nr. 19/2175 vom 16.05.2024

Antrag SPD

Bericht über die Vergabe staatlicher Grundstücke an Kommunen in Erbpacht-Modellen

im Landtag und im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr

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Drucksache Nr. 19/2164 vom 15.05.2024

Antrag SPD

Echte Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte

Wahlmöglichkeit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung (GKV bzw. PKV); Beihilfereform nach dem Hamburger Modell

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Drucksache Nr. 19/2124 PL vom 14.05.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/624

Bayerische Imkereien schützen - Ausbreitung der asiatischen Hornisse verhindern!

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus über das Monitoring-Projekt zur Schädlingsbekämpfung

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Drucksache Nr. 19/2122 PL vom 14.05.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/566

Nachwuchsprobleme in der Justiz lösen - Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle "Nachwuchsgewinnung"

hier: Personalmangel im Justizvollzugsdienst

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Drucksache Nr. 19/2115 PL vom 14.05.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/486

Bezahlbaren Wohnraum durch den Freistaat schaffen: Landesbauprogramm, einheitliche staatliche Wohnungsbaugesellschaft, bessere finanzielle Ausstattung und organisatorische Verbesserungen schnell umsetzen.

Bericht im Landtag zum im Koalitionsvertrag vereinbarten "Landesbauprogramm 2030"

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Drucksache Nr. 19/2065 vom 07.05.2024

Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof

neues Verfahren bei der Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes: Aufstellung von zwei Wahllisten der Regierungsfraktionen und der Fraktionen der Opposition, Zahl der Stimmen der Abgeordneten entsprechend zur Zahl der zu wählenden Mitglieder Änderung des Art. 4 Abs. 2 VfGHG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/2013 vom 29.04.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER, SPD

Heilpädagogische Unterrichtshilfen und Heilpädagogische Förderlehrkräfte im Förderschuldienst

Höhergruppierung von Heilpädagogischen Unterrichtshilfen (HPU) und Heilpädagogischen Förderlehren (HFL) im Tarifvertrag der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)

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Drucksache Nr. 19/1970 PL vom 25.04.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/1914

Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung - Bayern braucht Versöhnung und Transparenz!

Einrichtung eines Bürgerrats und einer öffentlich tagenden parlamentarischen Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie und zur Versöhnung der Gesellschaft; Lehren und Handlungsempfehlungen für die Zukunft; digitale Publikation von Informationen und Dokumentationsmaterial (Webseite, Social Media)

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Arnold Horst (SPD)

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