Drucksachen und Protokolle


Treffer 10011 - 10020 von 14904

Drucksache Nr. 19/2829 VF vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1821

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Universitätsklinikagesetzes

Zusammenschluss von Deutsches Herzzentrum München (DHM, bisher nicht rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts im Sinne eines Staatsbetriebs) und Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München (MRI) zum Klinikum der Technischen Universität München (TUM Klinikum); Ergänzung des Universitätsklinikagesetzes (BayUniKlinG): Umbenennung und Zusammenführung des MRI und Regelung der Gesamtrechtsnachfolge des DHM; Errichtung der Stiftung „M! – Munich Medicine Alliance“ zum Zweck der Allianz der beiden Universitätsklinika LMU und TUM und des Helmholtz Zentrum München Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt (GmbH); Erhöhung des Leistungs- und Führungpotenzials des gesamten Medizinstandorts München, v.a. im Bereich der Biomedizin und Biotechnologie (Firmenausgründungen); Änderung BayUniKlinG (Art. 1, 7, 9, 18 (neu Art. 18 a); neuer Teil 2: Errichtung der Stiftung „M 1 – Munich Medicine Alliance“: Art. 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30; Teil 3: Art. 19 wird 31, Änderung von Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2828 BU vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2828 WK vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2828 BI vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2828 VF vom 11.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1556

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Förderung der Bundeswehr in Bayern

Zusammenarbeit mit Hochschulen; Unzulässigkeit von Zivilklauseln; Jugendoffiziere und Karriereberater der Bundeswehr in Schulen; überragendes öffentliches Interesse für Militärgeländen im Denkmalschutz- und Planungsrecht; Bauaufsicht, Baugenehmigungsverfahren und Bausatzungen bei Militärgeländen Änderung von Art. 6 und Art. 20 BayHIG; Änderung von Art. 2 BayEUG; neuer Art. 25 und Umnummerierung des bisherigen Art. 25 BayDSchG; Änderung von Art. 6 Abs. 2 Nr. 9 BayLplG; Änderung von Art. 53 Abs. 1, Art. 57 Abs. 1, Art. 68 Abs 2 und Art. 81 BayBO

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3299 WK vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2676

Gleiches Geld für gleiche Kulturarbeit: Popularmusik-Festivals künftig finanziell unterstützen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3282 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2672

Verantwortung übernehmen - mehr bioregionales Essen in staatlichen Kantinen

mehr Gerichte mit verlässlichen Siegeln; Statistik der regionalen und biologischen Lebensmitteleinsatz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3281 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2632

Hochwasserhilfen für landwirtschaftliche Betriebe erhöhen!

Erhöhung der Schadensobergrenze auf 200.000 €; Finanzhilfen des Bundes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/3280 LA vom 10.07.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2622

Modernisierungsmaßnahmen in der bayerischen Landwirtschaft

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus: digitale und technische Ausstattung der Betriebe; Modernisierung der Betriebsstrukturen; Datenerhebung der Staatsregierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 10011 - 10020 von 14904

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (12170)
  • + Anfragen (5033)
  • + Gesetze (1170)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3634)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3752)
  • + Beschlüsse (2654)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5912)
  • + Zustimmung (2948)
  • + Sonstiges (651)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (354)
  • + Niederbayern (279)
  • + Oberbayern (1226)
  • + Oberfranken (211)
  • + Oberpfalz (213)
  • + Schwaben (544)
  • + Unterfranken (333)

Redner

Seitenanfang