Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/280 vom 24.01.2024

Antrag SPD

Gegen Antisemitismus in Bayern - langfristige Finanzierung von RIAS Bayern sicherstellen

Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/278 vom 24.01.2024

Dringlichkeitsantrag AfD

Gezielten Angriffen auf die verfassungsmäßige freiheitlich-demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten! Grundrechte, Gewaltenteilung und Demokratie verteidigen!

Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/462 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86

Potenzial möglicher Bahnhalte im Zuge des Projekts Ulm - Augsburg untersuchen

Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/461 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112

Schneechaos im Eisenbahnverkehr

Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/459 BV vom 23.01.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237

Bahnprojekt Ulm-Augsburg: Mögliche Bahnhalte untersuchen

Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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Dokumentenart: Drucksache

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