Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11558 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10071

Leere Gasspeicher - Versorgungssicherheit in Bayern wiederherstellen

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Füllstandssituation; Maßnahmen zur Wiederbefüllung; Abhängigkeit von Erdgas reduzieren

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Drucksache Nr. 19/11557 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9991

Teure fossile Abhängigkeiten beenden - Erdölbohrungen in Bayern stoppen

Bundesbergbaurecht anpassen; Änderung der Verordnung über Feldes- und Förderabgaben; Befreiung der Förderabgaben für Erdöl abschaffen

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Drucksache Nr. 19/11556 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9883

Kein Steuergeld für Wirtschaftsgipfel am Tegernsee - Compliance-Prüfung in Sachen Weimer veröffentlichen!

Konformitätsprüfung veröffentlichen; Zahlungen einstellen

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Drucksache Nr. 19/11555 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/9386

Planungsbeschleunigungs- und Bürokratieabbaupaket für Infrastrukturvorhaben

Ausnahme vom Planfeststellungsverfahren für Änderungen am Stromnetz für Erneuerbare Energie-Anlagen und Bau- und Modernisierungsmaßnahmen von Betriebsanlagen für Straßenbahnen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung; Gleichstellung von Wasserleitungsbau mit den Beschleunigungsnormen für Energieversorgungsleitungen

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Drucksache Nr. 19/11554 WI vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/9258

Für eine kosteneffiziente Energiewende: Mehr Technologieoffenheit in der Kraftwerksstrategie sicherstellen

Technologieneutrale Ausschreibung von Kraftwerken auf Bundesebene (Gas, Batterie, Biogas); Energiewende und Klimaschutz ohne Abhängigkeit von Transportwegen für fossile Energieträger

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Drucksache Nr. 19/11542 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/10003

Bürokratieabbau beim Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz (EWKFondsG) – EU-Richtlinienkonforme und mittelstandsfreundliche Auslegung durch das Umweltbundesamt sicherstellen

Bürokratischen Aufwand insbesondere durch Melde- und Sonderabgabepflichten reduzieren

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Drucksache Nr. 19/11541 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9996

Unterstützung nachhaltiger Textilkreisläufe - Bewusstseinsbildung zu "Fast Fashion" verstärken

Maßnahmen gegen die Umweltauswirkungen; Wirksame europäische Regelung zur erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für Textilien unterstützen; Stärkung der Kreislaufwirtschaft im Textilsektor; Nicht oder nur schwer recycelbarer Textilien reduzieren; Nachhaltige Bekleidung stärken; Imagekampagne für bewusstes Konsumverhalten und Entsorgung bei Textilien; Öffentlichkeitsarbeit insbesondere Social Media intensivieren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11540 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9977

Einsatz von Klärschlammasche als Düngemittel – „End of Waste“-Regelung vorantreiben

Änderung der Düngemittelverordnung (DüMV); Asche aus Klärschlamm muss nicht die Anforderungen der Klärschlammverordnung (AbfKlärV) erfüllen um als Düngemittel verwendet zu werden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11539 UV vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9391

Gentechnik-Kennzeichnung sichern - Wahlfreiheit erhalten - Bayern gentechnikfrei bewahren

Prüfpflichten und Rückverfolgbarkeit; Patentierungsverbot für Pflanzen und Tiere; Wahrung des Vorsorgeprinzips; Ablehnen der Deregulierung neuer Gentechnik; Sichern der Gentechnikanbaufreiheit; Schutz der gentechnikfrei wirtschaftenden Betriebe; Beteiligung am Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen; Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11538 SO vom 12.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9667

Bericht der Beauftragten der Staatsregierung für Aussiedler und Vertriebene

im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Termine im Gedenkjahr 2025; sonstige Tätigkeit der Beauftragten; Sicht der Betroffenen

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Treffer 1301 - 1310 von 18250

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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