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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/675
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Landtag zu den Kriterien für die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Staatsvertrag Staatsregierung
Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung
Antrag AfD
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Konsequenzen aus der Verfahrenseinstellung; Fehler der Staatsanwaltschaft und der Polizei
Schriftliche Anfrage SPD
sowie Änderungen im Frauenanteil seit 2002
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/567
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, Staatsregierung DRS 19/550
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus zum Bundesprogramm zur Förderung von Schulen mit besonderen sozialen Herausforderungen; hier: Sozialindex (Schulauswahl); Kofinanzierung; Schulsanierung; Chancenbudget; multiprofessionelle Teams
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.