Drucksachen und Protokolle


Treffer 14041 - 14050 von 18818

Drucksache Nr. 19/2712 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/1866

Planungen für die Tram-Nordtangente durch den Englischen Garten fortsetzen

u. a.: Führen von Gesprächen über eine modifizierte Planung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2710 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2677

Für die bewährten drei Säulen aus öffentlich-rechtlichen, genossenschaftlichen und privaten Banken!

geplante Einlagensicherung der EU; Erhalt der deutschen und bayerischen Sicherungssysteme; Umfang des CMDI-Rahmen, des Bankenabwicklungssystems und des EDIS; Daten- und Verbraucherschutz des digitalen Euros

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2709 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2658

Heimatnahe Banken und Sparkassen schützen – unpassende Regulierung aus Brüssel verhindern!

Fortführung des Drei-Säulen-Modells der Kreditwirtschaft (Sparkassen, Genossenschaftsbanken, private Geschäftsbanken); keine Aushebelung der Präventions- (CMDI-Review) und Sicherungssysteme (EDIS); kein Wettbewerb zwischen EZB und Geschäftsbanken durch die Einführung des digitalen Euro

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2708 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2657

Für eine verlässliche Finanzierung der Bundesfernstraßen und der Bundesschienenwege

Verlässliches Konzept des Bundes für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2707 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2656

Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule sichern

Finanzierung, Qualitätssicherung und Unterstützung der Kommunen beim flächendeckenden Ganztagsangebot für Grundschüler und -schülerinnen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2706 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2655

Bürokratiemonster beseitigen - Endlich eine Heimat für die Windenergie in Bayern schaffen

Abschaffung aller Zusatzregelungen beim Ausbau der Windenergie einschließlich der 10H-Regelung; Aktualisierung der Populationsdichtezentren von kollisionsgefährdeten Vogelarten im Einklang mit dem BNatSchG ; Aufteilung und Ausweisung der vorgeschriebenen Windkraftvorrangflächen durch die regionalen Planungsverbände

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2705 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2654

Bayerns Kernkraftwerke für den Wiedereinstieg in die sichere, günstige und umweltfreundliche Kernkraft erhalten!

Gewährleistung des Erhalts der Kernkraftwerke KKW Isar II und KKW Gundremmingen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2704 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2466

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
hier: Obergrenzen für Stellenbewertungen im kommunalen Bereich abschaffen
(Drs. 19/1555)

Aufheben von Art. 26 Abs. 5 BayBesG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2703 PL vom 03.07.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1555

Gesetz zur Anpassung der Bezüge 2024/2025

Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 14041 - 14050 von 18818

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (15862)
  • + Anfragen (5461)
  • + Gesetze (1339)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5359)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (4138)
  • + Beschlüsse (3394)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (7633)
  • + Zustimmung (3616)
  • + Sonstiges (683)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (419)
  • + Niederbayern (298)
  • + Oberbayern (1393)
  • + Oberfranken (230)
  • + Oberpfalz (266)
  • + Schwaben (583)
  • + Unterfranken (358)

Redner

Seitenanfang