Treffer 14061 - 14070 von 20040
Gesetzentwurf Staatsregierung
Abschaffung der Rahmenverträge für Vermittlung des Bereitschaftsdienstes; Aufgaben als Koordinierungsstelle für den arztbegleiteten Patiententransport; Erweiterung der Alarmierten; Auswirkungen von Fusionen und andere Änderungen im Bestand der Zweckverbände; Erstattungs- und Zuwendungsverfahren; Stärkung der Betreiberstellung; Beschaffung von IuK-Systemen; Datenschutz, Dokumentations- und Schweigepflicht; Ausstattung der Integrierten Leitstellen; Regierung von Schwaben als Bewilligungsbehörde; Anordnungen durch Regierungen; Barrierefreiheit der Notrufe; zahlreiche redaktionelle Änderungen Änderung aller Artikel des ILSG; neue Art. 11 und Art. 12 ILSG Änderung von Art. 32 BayRDG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
keine Aussetzung der Maßnahme „Vielfältige Fruchtfolge zum Humuserhalt“
Antrag AfD
Verbesserung der Terminservicestellen; regelmäßige Veröffentlichung der Wartezeiten auf Arzttermine
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Antrag SPD
Mittel für Kommunen
höhere gesetzliche Förderung an den Gesamtbetriebskosten; Berechnung des Basiswertes; Bündelung der Förderungen; Anheben der Gewichtungsfaktoren
Freiwilligkeit anstelle von Verpflichtung bei der Vorlage von Jagdtrophäen bei der jährlichen Hegeschau; Bürokratieabbau und Kostenersparnis durch Änderung von § 16 Abs. 4 Satz 3 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Jagdgesetzes (AvBayJG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3465
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; wirtschaftliche Auswirkungen; Beziehungen zu Regierungskreisen; Interessen von Landwirten; Wirtschaftspolitik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3183
Imagekampagne für Berufsanfänger, Quereinsteiger und Geflüchtete; Einführung von Beauftragten für erfolgreiche Unternehmensnachfolge je Regierungsbezirk; neue Beratungsangebote für kleine Handwerksbetriebe; Förderprogramm "Digitalbonus Bayern"
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3422
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