Drucksachen und Protokolle


Treffer 1911 - 1920 von 19688

Drucksache Nr. 19/11287 PL vom 24.03.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/6934

Belegungsbindung von geförderten Sozialwohnungen verlängern

Änderung von Nr. 19.1 (Belegungsbindung) und 19.4 (Verkürzung der Belegungsbindung) der Wohnraumförderungsbestimmungen (WFB 2023)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11286 vom 24.03.2026

Antrag SPD

Für ein faires und verlässliches Verfahren beim Nachteilsausgleich an Bayerischen Hochschulen

Sicherstellung der Chancengerechtigkeit, Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung an den Universitäten und Hochschulen durch transparente Antrags- und Entscheidungsprozesse; Schulung der Entscheidungsträger; digitale barrierefreie Antrags- und Informationsverfahren; Ausweitung der Inklusionsmittel; Ausbau der Beratungsstellen; Angebot von Teilzeitstudiengängen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11250 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8694

Modellregion Ingolstadt: Bürokratieabbau und Stärkung des Industriestandorts Oberbayern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11249 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/8274

Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14 Jahren an öffentlichen Schulen in Bayern

Gesetzentwurf der Staatsregierung; Durchsetzungsmaßnahmen; Aufklärungs- und Beratungsangebote

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11248 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8369

Starkes Bayern - Attraktiver öffentlicher Dienst!

Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes im März 2025 (Protokollnr. 19/18); Personalplanung ohne Stellenstreichung; Teilzeitregelungen; Nachwuchsinitiative; Dialog mit Gewerkschaften und Beamtenbund

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11247 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8492

Deindustrialisierung durch CO2-Emissionshandel und Energiewende verhindern - Chemische Industrie in Bayern erhalten!

Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11245 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8239

Systematische Beobachtung guter Praxis und Leistungsvergleiche zur Stärkung von Bürokratieabbau und Verwaltungsmodernisierung in Bayern

Schriftlicher Bericht im Zweijahresabstand zur systematischen Erfassung von gelungenen Beispielen in anderen Bundesländern und im Ausland zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Verwaltung; Leistungsvergleich für die Bereiche Wirtschaft, Digitalisierung, Energie, Finanzen, Struktur- und Industrie; Hindernisse bei der Umsetzung; Reformpotenziale und politische Bewertung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11244 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/10379

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Gleichberechtigte Teilhabe im Ganztag - Inklusion und Finanzierung sicherstellen
(Drs. 19/9021)

Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in einer Kindertageseinrichtung für behinderte Kinder; Gleichberechtigte Teilhabe von Kindern mit Behinderung an Mittagsbetreuungen und Ferienangeboten unter Schulaufsicht; Förderanspruch der Gemeinde für behinderte Kinder mit Anspruch auf Eingliederungshilfe in Horten und Kombieinrichtungen; redaktionelle Änderungen Änderung des neuen Art. 45b Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Änderung von Art. 6 Abs. 4 und Art. 111 Abs. 1, Änderung des neuen Art. 110a Erziehungs- und Unterrichtswesensgesetzes Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/11244 PL vom 24.03.2026

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und weiterer Rechtsvorschriften
hier: Inklusive Ausgestaltung und faire Finanzierung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung und -bildung
(Drs. 19/9021)

Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Kinder mit Behinderung; Refinanzierung der Kinderbetreuung Änderung von Art. 45b Ausführungsgesetz der Sozialgesetze Änderung von Art. 2 und Art. 21 Abs. 5 Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 1911 - 1920 von 19688

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (17402)
  • + Anfragen (5794)
  • + Gesetze (1445)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (5507)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (5252)
  • + Beschlüsse (3572)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (8247)
  • + Zustimmung (3609)
  • + Sonstiges (1016)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (452)
  • + Niederbayern (307)
  • + Oberbayern (1501)
  • + Oberfranken (244)
  • + Oberpfalz (308)
  • + Schwaben (621)
  • + Unterfranken (378)

Redner

Seitenanfang