Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/11092 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU

Versorgungssicherheit stärken – Potenziale von Biogas und Biomethan für eine dezentrale Energieversorgung in Bayern konsequent nutzen

Strategie auf Bundesebene zur Schaffung von Rahmenbedingungen für Biogas und Biomethan als Energielieferant; flexible Strom- und Gasproduktion aus Biogas; Netzstabilität und Versorgungssicherheit durch Biogas

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Drucksache Nr. 19/11091 vom 18.03.2026

Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Turbo für die klinische Forschung: Förderung und schnellere Umsetzung von Innovationen

Unterstützen des Innovationsfreiheitsgesetzes; Bürokratieabbau; Weiterentwicklung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes

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Drucksache Nr. 19/11089 vom 18.03.2026

Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER

Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Forschung zu Antonio Bossi
(Kap. 15 03 neuer Tit. 684 49)

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Drucksache Nr. 19/11080 vom 18.03.2026

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
hier: Abschaffung des Islamischen Unterrichts in Bayern

Änderung von Art. 47

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/11079 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9679

Aufschub bei der elektronischen Aufzeichnung von Pflanzenschutzmittelanwendungen

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Drucksache Nr. 19/11077 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/9981

Katastrophaler Zustand in bayerischen Studierendenwohnheimen – Staatsregierung muss handeln

Bestandsaufnahme und Mängelbericht; Sanierung gesundheitsgefährdender Wohnheime; Ausreichende und dauerhafte Finanzierung; Neubauoffensive; jährlicher Bericht

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Drucksache Nr. 19/11073 PL vom 18.03.2026

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/10409

Verzögerungen beim Austausch des Zentralkanals am Forschungsreaktor FRM II in Garching – Auswirkungen auf Bayerns Fusions- und Kernforschungspläne

Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung; Schriftlicher Bericht im Landtag; Ursachen der Vezögerung; Ministerielle Verantwortlichkeiten; ergriffene Maßnahmen und Fehlgründe; Vermeidbare Steuerzahlerkosten; Vergleichs‑Wartungszeiten internationaler Reaktoren; Auswirkungen auf Wissenschaft und Wirtschaft; Gefährdung von Wettbewerbsambitionen

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Drucksache Nr. 19/11680 BU vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/10800

Erhalt des internationalen Freiwilligenprogramms „kulturweit"

Fortführung der Bundesförderung für das Förderprogramm „kulturweit“ als zentrales Instrument der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik; positiver Multiplikatoren-Effekt für Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft; Kooperation mit der Deutschen UNESCO-Kommission und Trägerorganisationen zu neuen Finanzierungsmodellen

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Drucksache Nr. 19/11596 GP vom 17.03.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9993

Änderung des § 34 Abs. 2 SGB XI: Gewährleistung der weiteren Zahlung von Pflegegeld auch nach 28 Tagen bei stationären Aufenthalten von pflegebedürftigen Kindern

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