Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/7984 BV vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5036

Nachtruhe schützen: Lärmkontingent am Flughafen München reduzieren!

Halbierung der Nachtflüge

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Drucksache Nr. 19/7984 HA vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/5036

Nachtruhe schützen: Lärmkontingent am Flughafen München reduzieren!

Halbierung der Nachtflüge

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Drucksache Nr. 19/7631 UV vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6936

Zwischenstand zum Förderprogramm Kommunaler Klimaschutz

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Förderprogtramm Kommunaler Klimaschutz (KommKlimaFöR): Verteilung und Umfang; Anzahl der teilnehmenden Kommunen; Projekte; Wirksamkeit der Maßnahmen; Gründe für die Aussetzung des Programms; Verbesserungsbedarf

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Drucksache Nr. 19/7631 HA vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6936

Zwischenstand zum Förderprogramm Kommunaler Klimaschutz

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über das Förderprogtramm Kommunaler Klimaschutz (KommKlimaFöR): Verteilung und Umfang; Anzahl der teilnehmenden Kommunen; Projekte; Wirksamkeit der Maßnahmen; Gründe für die Aussetzung des Programms; Verbesserungsbedarf

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Drucksache Nr. 19/7605 SO vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826

100 Prozent Zuschuss im Abrechnungsjahr für Kitas

Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen

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Drucksache Nr. 19/7605 HA vom 16.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826

100 Prozent Zuschuss im Abrechnungsjahr für Kitas

Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen

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Drucksache Nr. 19/7584 vom 16.07.2025

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz über die Finanzierung der Bildungsarbeit der parteinahen politischen Stiftungen (Bayerisches Parteienstiftungsgesetz - BayPartStiftG)

Anwendungsbereich; Unabhängigkeit der Bildungseinrichtungen von politischen Parteien; Anerkennung mehrerer Bildungseinrichtungen durch eine Fraktion; Berechnung der Zuschüsse; Verwendung nicht abgerufener Mittel; Weiterzahlung der Zuschüsse

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/8258 GP vom 15.07.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/7464

Umfassende Pflegereform durch starke Beteiligung entscheidender Akteurinnen und Akteure sicherstellen!

Eckpunkte für eine Pflegereform in einer Bund-Länder-AG unter Beteiligung von Verbänden und Organisationen, Pflegeanbietern und Pflegekassen

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

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