Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/9657 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Fragen zu den Planungen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Gasspeichers Wolfersberg

Eigentums‑ und Betriebsverhältnisse; Kooperationen, Gespräche und erzielte Vereinbarungen zwischen Staatsregierung und bayernugs; Wirtschaftliche Bewertung, finanzielle Konditionen und Fördermöglichkeiten für Weiterbetrieb oder Übernahme; Versorgungssicherheit, Marktwirkung und verfügbare Ersatz‑ bzw. Importkapazitäten; Regulatorische Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven; Wasserstoff‑/Biomethan‑Umrüstung

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9656 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zukunft der ökologischen Schweinehaltung - staatlicher Bildungsauftrag und Schwerpunkt Praxis im Fall Kringell

Arbeit und Finanzierung der Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf; Aufgabenübernahme im Fall der Auflösung des Standortes in Kringell

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9649 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Anzahl untergetauchter Asylbewerber in Bayern

Anzahl abschiebepflichtiger Asylbewerber

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9648 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rücktritt des Dingolfinger Bürgermeister Grassinger

Bedrohungen und Anfeindungen gegen Familie; Brandanschlag auf Scheune mit Dienstwagen; mutmaßlicher weiterer Brandanschlag in Pegnitz; Ermittlungen und Schutzmaßnahmen

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9647 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage AfD

Sicherheitskosten aufgrund von Terrorgefahr in Bayern

Kostenstatistiken; Statistiken Terrorakte ; Risikobewertung; Kostenbeteiligung; Personalausstattung und -aufstockung; Fortbildung; sicherheitsrelevante Vorkommnisse; Radikalisierungsprävention und deren Evaluierung; Statistiken zur Anzahl Grenzkontrollen; Systeme zur Erkennung v. Gefährdern; Sicherheitskonzepte; Nationalität bei Verstoß gegen Waffenrecht auf Weihnachtsmärkten

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9645 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Bayern 2

Emissionen aus Mooren; Stand der Wiedervernässung laut Klimaschutzstrategie; Moorflächen im staatlichen Besitz; Moorschutz nach BayKlimaSchG; Beschleunigung von wasserrechtlichen Genehmigungen zum Moorschutz; Moorschutz durch ländliche Entwicklung; Umsetzung von Maßnahmen zur Umwandlung von Acker in Gründland; Haushaltsmittel für Moorschutz; Moorwildnisprogramm; Renaturierung von Mooren in Wäldern

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 19/9644 vom 23.02.2026

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Moore und Moorrenaturierung in Bayern

Anzahl der Moore, staatlichen Moore, Entwässerungen, bewaldeten Moore, Moore im Offenland, Moore auf landwirtschaftlichen oder forstwirtschaftlichen Flächen

Beratungsverlauf

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