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Dringlichkeitsantrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Initiierung eines Antrags beim Bundesverfassungsgericht im Bundesrat; Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission analog zum Verbotsverfahren gegen die NPD; Unterstützung der Sicherheitsbehörden
Dringlichkeitsantrag AfD
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/5946
Krankenhausreform auf Bundesebene; Unterfinanzierung und Stärkung der Krankenhäuser im ländlichen Raum beenden
Schriftliche Anfrage AfD
Frage nach Klassengrößen, Betreuungsplätzen und Religionsunterricht unterschieden nach Städten, Kleinstädten und ländlichem Raum
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfrage nach Art und Umfang von Brandschutzmaßnahmen und Brandschutzmängeln in öffentlichen Gebäuden, Freizeitparks und Großveranstaltungen; Brandschutzkontrolle
Anfrage nach Umfang und Anzahl geförderter Projekte des LBV; Rechtsstreitigkeiten und Zusammenarbeit
Anzahl Pflegebedürftige, Pflegeheime und zukünftiger Bedarf; Förderprogramme; Aufgaben der Kommunen
Nutzung der Initiative und Fördermittel
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.