Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5433 GP vom 28.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4455

Konsum von E-Zigaretten und Vapes unter Kindern und Jugendlichen

Bericht im Landtag; Konsum bei Minderjährigen und anderen Altersgruppen; Vergleich mit Zigaretten; Gesundheitsrisiken; Aufklärung an Schulen; Zusammenarbeit zur Prävention; gesetzliche Regelungen; Evaluation bisheriger Präventionsmaßnahmen; Notwendigkeit von Reformen;

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Drucksache Nr. 19/5432 GP vom 28.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4415

Kostenfreie Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen des Freistaates

in Bildungseinrichtungen; Finanzierung aus Landesmitteln; Empfehlung für Kommunen

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Drucksache Nr. 19/4714 vom 27.01.2025

Antrag AfD

Bedrohung bayerischer Schwanzlurcharten durch den pathogenen Pilz Batrachochytrium salamandrivorans

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Ausbreitung; Übertragungswege; Maßnahmen zur Bekämpfung; Austausch mit anderen Bundesländern und Staaten; Forschung und Monitoring

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Drucksache Nr. 19/4708 vom 27.01.2025

Antrag AfD

"Cancel Culture" im Deutschen Museum verurteilen!

Zurücknahme der Entfernung einer Museums-Schautafel mit dem Porträt von Elon Musk durch die Museumsleitung

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Drucksache Nr. 19/4704 PL vom 27.01.2025

Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/3605

Bayerisches Geld für bayerische Innovationen - Perspektiven für Lilium erarbeiten

Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

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Drucksache Nr. 19/4705 vom 24.01.2025

Antrag AfD

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten: Die Grundrechte der Bürger wahren, kein EU-Vermögensregister einführen!

eingeschränkter Zugriff auf Vermögensinformationen; Informierung der Betroffenen; Rechtsbehelf; Entschädigung bei Rechtswidrigkeit; Transparenz der Behördenarbeit

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Drucksache Nr. 19/4699 vom 24.01.2025

Gesetzentwurf AfD

Gesetzentwurf zur Aufhebung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes - Entlastung der bayerischen Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie

ersatzlose Aufhebung des BayKlimaG

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

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Drucksache Nr. 19/5117 WI vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4678

Sozial- und Lohn-Dumping darf im Freistaat nicht Schule machen!

Mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss und schriftlicher Bericht im Landtag zu den geplanten Arbeitsplatz-Kündigungen am Kaufland-Logistikstandort Donnersdorf; Scheinwerkverträge mit Personal aus Osteuoropa; Umgehung von Arbeits- und Sozialstandards

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Drucksache Nr. 19/5116 WI vom 23.01.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4572

Stilllegungswelle von Biogasanlagen verhindern

Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
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